Sozialtarife: Regierungssprecher räumt Fehler ein

Merkel-Interview zu Energie-Sozialtarifen

Regierungssprecher räumt Fehler ein

In der Diskussion über steigende Energiekosten hat Bundeskanzlerin Angela Merkel Energie-Sozialtarifen für Geringverdiener eine Absage erteilt. (tagesschau.de berichtete) Ihre Begründung dazu im Interview mit der "Bild am Sonntag" war allerdings fehlerhaft. Das bestätigte jetzt Regierungssprecher Thomas Steg. Merkel wurde von dem Blatt wie folgt zitiert:

Bundeskanzlerin Angela Merkel (Foto: dpa)

Zitat: "Im Arbeitslosengeld II haben wir die sogenannte Erstattung der Kosten der Unterkunft, wonach alle Heizkosten und Stromrechnungen voll erstattet werden."
Quelle: Angela Merkel, am 13.07.07 in der "Bild am Sonntag", Bundeskanzlerin

Richtig ist jedoch, dass die Heizkosten in voller Höhe übernommen werden, soweit sie angemessen sind. Die Stromkosten werden dagegen nicht voll erstattet, sondern sind im Regelsatz enthalten.

[Bildunterschrift: Laut Bundespresseamt wird es keine Entschuldigung geben. ]
Steg räumte ein, die Kanzlerin habe nicht präzise die Energiekosten herausgestellt, die die Bezieher von Arbeitslosengeld II selbst bezahlen müssen. Bei den Aussagen der Kanzlerin habe sich "in der Interpretation eine gewisse Unschärfe eingeschlichen". Künftig werde hinreichend differenziert, sagte der stellvertretende Regierungssprecher.

Beschwerde-Mails und Protest-Anrufe

Die in der "BamS" veröffentlichte Äußerung Merkels löste bei den Usern von tagesschau.de, den Zuschauern der Tagesschauen sowie den Lesern des ARD-Textes eine Welle der Empörung aus. In den Redaktionen gingen zahlreiche Beschwerden per E-Mail und Telefon ein.