Kollage aus Horst Seehofer, Angela Merkel und Martin Schulz | Bildquelle: dpa

Sondierungen von Union und SPD Diesmal soll es schnell gehen

Stand: 20.12.2017 16:24 Uhr

Am 7. Januar soll es losgehen: Union und SPD wollen dann die Gespräche darüber beginnen, ob es für Koalitionsverhandlungen reicht. Dafür werden sich die drei Parteien bis zum 12. Januar Zeit lassen, teilten die Parteispitzen nach einem Treffen in Berlin mit.

Union und SPD wollen am 7. Januar Sondierungsgespräche zur Bildung einer Bundesregierung aufnehmen. Weitere Gespräche sollten vom 8. bis 11. Januar folgen. Darauf haben sich die Partei- und Fraktionschefs von CDU, CSU und SPD bei einem Spitzengespräch verständigt, wie die Beteiligten mitteilten. Ziel sei es, zum 12. Januar ein Ergebnis vorzulegen, über das dann in den Parteigremien und Fraktionen beraten werde.

Zu Jahresbeginn wollten sich die Parteien in getrennten Sitzungen auf die Sondierungen vorbereiten. Die drei Parteien vereinbarten, über 15 Themenblöcke zu sprechen. An erster Stelle werden "Finanzen/Steuern" genannt, es folgen unter anderem Wirtschaft, Energie, Familie sowie Migration/Integration. Die SPD will dann am 21. Januar auf einem Sonderparteitag die Ergebnisse bewerten und über den Einstieg in Koalitionsgespräche entscheiden.

Martin Schulz | Bildquelle: AFP
galerie

Neben Angela Merkel nahmen auch Martin Schulz...

Horst Seehofer | Bildquelle: AFP
galerie

...und Horst Seehofer als Parteichefs teil.

"Das war ein gutes Gespräch in vertrauensvoller Atmosphäre. Wir haben uns über das weitere Verfahren der Sondierungen verständigt", erklärten die Parteien nach den rund siebenstündigen Vorgesprächen. An dem Treffen nahmen neben den Parteichefs Angela Merkel, Horst Seehofer und Martin Schulz die Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder und Andrea Nahles sowie CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt teil.

GroKo in der SPD-Basis umstritten

Die Verhandlungen zwischen Union und SPD sind nötig geworden, nachdem die Jamaika-Sondierungen von CDU, CSU, FDP und Grünen vor viereinhalb Wochen geplatzt waren. Eine erneute Große Koalition ist in den Reihen der Sozialdemokraten allerdings höchst umstritten. Es wird damit gerechnet, dass die Parteispitze noch große Überzeugungsarbeit leisten muss, damit die Delegierten auf dem Parteitag der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zustimmen.

Die SPD hielt sich zuletzt drei Varianten offen: eine Fortsetzung der Großen Koalition, eine Teilkoalition mit Zusammenarbeit bei einigen Kernpunkten sowie die Tolerierung einer CDU/CSU-Minderheitsregierung. Merkel will nur mit dem Ziel einer echten Koalition sondieren.

Scheitern nicht ausgeschlossen

Der Amtsantritt einer neuen Regierung könnte sich im Fall erfolgreicher Verhandlungen bis ins Frühjahr hinziehen. "Ich gehe davon aus, dass wir es Ostern schaffen können", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, dem ZDF.

Doch auch ein Scheitern der Gespräche ist nicht ausgeschlossen. In diesem Fall solle die Union lieber ein zweites Mal mit FDP und Grünen über eine Jamaika-Koalition verhandeln, anstatt es zu Neuwahlen kommen zu lassen, sagte Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther von der CDU der "Welt". Eine erneute Wahl sei der Bevölkerung nicht zu erklären.

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Nahles will bei einer Neuauflage der Großen Koalition nicht an den Kabinettstisch zurückkehren. Zwar sei jetzt nicht der Zeitpunkt für Personalfragen, sagte die frühere Bundesarbeitsministerin der "Saarbrücker Zeitung". "Für mich persönlich kann ich aber sagen, dass ich in jedem Fall Fraktionsvorsitzende bleiben möchte."

Union und SPD verständigen sich auf Fahrplan für Sondierungen
Jörg Seisselberg, ARD Berlin
20.12.2017 18:06 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichteten am 20. Dezember 2017 tagesschau24 um 16:00 Uhr und die tagesschau um 17:00 Uhr.

Darstellung: