Deutschlands neue Rolle in der Welt

Syrien, Iran, der Aufstieg Asiens: Diese Themen werden auf der heute beginnenden Münchner Sicherheitskonferenz für viel Diskussionsstoff sorgen. Zunächst steht allerdings die Rolle Deutschlands in der internationalen Sicherheitsarchitektur zu Debatte. Man wolle kein Problembär sein, so Organisator Ischinger.

Von Kerstin Lohse, RBB, ARD-Hauptstadtstudio

Seit 50 Jahren ist München Gastgeber der Internationalen Sicherheitskonferenz. Doch selten stand Deutschlands Rolle in der Welt so prominent auf der Tagesordnung wie heute.

Wolfgang Ischinger, der Vorsitzende und Organisator der Münchner Sicherheitskonferenz, verwahrt sich gegen die Kritik, es handle sich dabei um eine Nabelschau: "Das ist vor allem ein Angebot für die ausländischen Teilnehmer, eine Diskussion miterleben zu können, in der Deutsche mit Partnern kritisch über diese Rolle diskutiere. Die haben wir ja nicht angestrebt, die ist uns jetzt mehr oder weniger zugefallen und die müssen wir auch unter Deutschen intensiv diskutieren. Es ist ja für Deutschland eine neue und ungewohnte Rolle."

Gleich zu Beginn der Sicherheitskonferenz wollen der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski, Weltbankchef Robert Zoellick, SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsminister Thomas de Maizìere eine Standortbestimmung vornehmen. Wo steht Deutschland in der Sicherheitsarchitektur des 21. Jahrhunderts?

Erinnerungen an Libyen-Irritationen

Als es vor knapp einem Jahr im UN-Sicherheitsrat um ein militärisches Eingreifen im Libyen-Konflikt ging, enthielt sich Deutschland der Stimme. Eine Entscheidung, die international für Irritationen sorgte.

Um das Kapitel Libyen werde es in München nicht mehr gehen, meint Ischinger: "Aber natürlich wird sich für die Bundesregierung die Frage stellen, wie wir uns unsere Rolle bei künftigen sicherheitspolitischen Herausforderungen, bei künftigen UN-Mandaten wie im Fall Libyen, vorstellen. Die Regierung hat hier schon hinreichende Erläuterungen gegeben. Es muss klar sein, dass wir nicht das werden, was man in anderen Bereichen den 'Problembär' genannt hat." Deutschland wolle ein handlungsfähiger Partner sein, der seine sicherheitspolitischen Entscheidungen über den Einsatz der eigenen Streitkräfte aber in eigener Verantwortung treffe, so Ischinger.

Verteidigungsminister de Maizière hatte in den vergangenen Tagen gefordert, die deutsche "Scheckbuch-Politik" müsse vorbei sein. Er hoffe, dass Deutschland künftig gefragt werde, wenn es um militärische Einsätze gehe, und dann auch mitreden werde.

Audio: Münchner Sicherheitskonferenz: Deutschlands neue Rolle in der Welt

Kerstin Lohse (RBB), ARD Berlin 03.02.2012 09:00 | 2'39

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Syrien, Iran und der Aufstieg Asiens

Weitere Themen des dreitägigen Treffens in München sind die Lage in Syrien, der Umgang des Westens mit dem Iran, die Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise für die Sicherheitspolitik und der Aufstieg Asiens.

Dagegen soll Afghanistan in diesem Jahr eigentlich keine Rolle spielen. Doch nach der überraschenden Ankündigung von US-Verteidigungsminister Leon Panetta, bereits im Herbst 2013 die kämpfenden Truppen abzuziehen, dürfte die Debatte zumindest am Rande fortgesetzt werden.

• Selbstdarstellung der Münchner Sicherheitskonferenz.
• Beginn der Sicherheitskonferenz in München [B. Rätsch, BR].
• Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz [K. Lohse, ARD Berlin].

• Weltatlas: Deutschland [Flash|HTML] .

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