Münchner Sicherheitskonferenz tagt zu Afghanistan

44. Münchner Sicherheitskonferenz

Thema Afghanistan hält Einzug in den Bayerischen Hof

[Bildunterschrift: Bis zum Sonntag werden im Bayerischen Hof aktuelle Fragen der Sicherheitspolitik diskutiert. ]
Der Nato-interne Streit über die Lastenverteilung in Afghanistan dürfte die 44. Münchner Sicherheitskonferenz beherrschen, die heute beginnt. Zu dem dreitägigen Treffen hochrangiger Sicherheitspolitiker aus aller Welt wird unter anderem US-Verteidigungsminister Robert Gates erwartet. Er hatte die Debatte zuletzt mit scharfen Worten angeheizt und eine Zweiklassengesellschaft in der Nato beklagt, in der einige Verbündete allein den Blutzoll zu zahlen hätten. Auch Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer, der Deutschland ebenfalls zu einem größeren Engagement in Afghanistan gedrängt hatte, kommt nach München.

[Bildunterschrift: Verteidigungsminister Jung wird auch in München Fragen nach dem Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr beantworten müssen. ]
Ein Einlenken der Bundesregierung ist indes trotz des wachsenden Drucks nicht zu erwarten. Verteidigungsminister Franz Josef Jung erteilte der Forderung nach deutschen Kampftruppen für den unruhigen Süden beim Nato-Treffen in Vilnius zum wiederholten Mal eine klare Absage. Diese Haltung dürfte er gemeinsam mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier auch in München unterstreichen und darauf verweisen, dass die Bundeswehr stattdessen im Sommer einen Kampfverband in den Norden des Landes schicken wird.

Nato an der Grenze ihrer Möglichkeiten

[Bildunterschrift: Die Nato übernimmt sich, meint Horst Teltschik, Organisator der Münchner Sicherheitskonferenz. ]
Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Horst Teltschik, sieht die Nato derzeit an der Grenze ihrer Möglichkeiten. "Die Nato übernimmt immer mehr weltweit Verpflichtungen und ist nicht in der Lage, über ihre Mitgliedstaaten die notwendigen Ressourcen zur Verfügung zu stellen", sagte Teltschik im Deutschlandradio Kultur. Daher müsse es eine intensive Diskussion darüber geben, in welchen Gebieten das Bündnis Verantwortung übernehmen solle und in welchen nicht.

Einen Einsatz der Bundeswehr im Süden Afghanistans hält er jedoch für möglich. Wenn im Frühjahr wieder eine Taliban-Offensive stattfinden sollte, sei er sich nicht sicher, ob nicht auch die Bundesrepublik ihre Soldaten, die sie jetzt in den Norden schicke, gegebenenfalls in Richtung Süden umdirigieren müsse, sagte Teltschik. Es dürfe Deutschland aus Gründen der eigenen Sicherheit nicht gleichgültig sein, wenn sich die Lage im Süden Afghanistans zuspitze.

"Eine Welt in Unordnung"

Auftakt der Sicherheitskonferenz in München ist ein Festessen am Abend, bei dem der serbische Präsident Boris Tadic sprechen wird. Offiziell eröffnet wird das Treffen am Samstag durch den türkischen Premier Recep Tayyip Erdogan. Das Motto der bis Sonntag dauernden Konferenz lautet: "Eine Welt in Unordnung - veränderte Machtverhältnisse - fehlende Strategien".

Weitere Themen der Münchner Konferenz sind die Zukunft der nach Unabhängigkeit strebenden serbischen Provinz Kosovo und der Streit über das iranische Atomprogramm, zu dem der Chef der internationalen Atomenergie-Organisation IAEO, Mohammed ElBaradei, als Redner geladen ist.

Linke Gruppierungen haben zu Gegendemonstrationen aufgerufen. Die Polizei rechnet mit bis zu 6000 Teilnehmern. 3700 Polizisten sind im Einsatz.