Familienministerin Schwesig "sehr zufrieden" Kita-Ausbau statt Betreuungsgeld

Stand: 25.09.2015 09:01 Uhr

Sie ist eine der Gewinnerinnen des Flüchtlingsgipfels: Familienministerin Manuela Schwesig hat sich im Streit um die Verwendung des abgeschafften Betreuungsgelds durchgesetzt. Im ARD-Morgenmagazin äußerte sie sich "sehr zufrieden". Das Geld wird in den Kita-Ausbau gesteckt.

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) hat sich "sehr zufrieden" mit den Ergebnissen des Flüchtlingsgipfels im Kanzleramt gezeigt. Im ARD-Morgenmagazin sagte sie, dass die getroffenen Entscheidungen "für die Familien im Land" wichtig seien. Wie von ihr gefordert hatten sich die Gipfelteilnehmer darauf verständigt, die Mittel aus dem abgeschafften Betreuungsgeld in die Kinderbetreuung zu stecken.

Schwesig warnte jedoch davor, Unterschiede zwischen Flüchtlingskindern und Familien, die längst in Deutschland lebten, zu machen. Es müsse dafür gesorgt werden, dass es "für alle Kinder Geld" für Kitas gebe, sagte die Ministerin. "Es ist mir wichtig, dass wir keine Kinder erster und zweiter Klasse haben."

Christiane Meier im Gespräch mit Manuela Schwesig, SPD
ARD-Morgenmagazin, 25.09.2015

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Extrazahlungen für unbegleitete Minderjährige

Bei dem Gipfel war vereinbart worden, dass der Bund den Ländern das Geld zur Verfügung stellt, das eigentlich bis 2018 als Betreuungsgeld im Bundeshaushalt eingeplant war. Es sei "wichtig, dass Länder und Kommunen dieses Geld bekommen", um in die Kinderbetreuung zu investieren, sagte die Ministerin.

Extrazahlungen gibt es nach den Ergebnissen der Verhandlungen auch für unbegleitete Minderjährige und den Wohnungsbau. Die Betreuung solle künftig nicht nur für Unbegleitete bis 16, sondern bis 18 Jahre gelten, kündigte Schwesig an. Zudem werde es möglich sein, die spezifische Betreuung nicht nur in den Städten und Ballungszentren, in denen die Flüchtlinge ankommen, anzubieten, sondern in ganz Deutschland.

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