Kassen zahlen für 50 Prozent der Versicherten

Die Finanzierung der Schutzimpfungen gegen die Schweinegrippe steht. Die Krankenkassen übernehmen für 50 Prozent ihrer Versicherten die Kosten für die geplanten Massenimpfungen, teilte Gesundheitsministerin Ulla Schmidt nach einem Spitzentreffen mit dem Verband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) mit. Sollte es Bedarf für zusätzliche Impfungen geben, trügen Bund und Länder ab dieser Marke die Kosten. Notfalls müsse ein Teil der Impfkosten aus Steuermitteln bereitgestellt werden, um Zusatzbeiträge bei den Kassen zu vermeiden.

Die Kassen seien in der Lage, die Impfungen für die Hälfte ihrer Mitglieder zu bezahlen, ohne dass dafür zusätzliche Beiträge erhoben werden müssten, sagte Schmidt. Sie gehe davon aus, dass die entsprechende Rechtsverordnung bereits am kommenden Mittwoch vom Kabinett beschlossen wird.

Impfstoff soll Ende September fertig sein

Schmidt kündigte darüberhinaus an, dass der Impfstoff Ende September oder Anfang Oktober geliefert werde. In einem ersten Schritt sollten 50 Millionen Dosen des Impfstoffes für 30 Prozent der Bevölkerung bereit gestellt werden. Damit reicht das Kontingent für 25 Millionen Bundesbürger, einem knappen Drittel der Bevölkerung.

Vorgesehen ist, dass vorrangig sogenannte Risikogruppen geimpft werden. Dazu gehören Schwangere, chronisch Kranke, Ärzte, medizinisches Personal sowie Mitglieder von Polizei und Feuerwehr. Insgesamt umfassen diese Risikogruppen rund 25 Millionen Menschen. Die Möglichkeit zur Impfung soll aber darüber hinaus auch allen anderen Bürgern eingeräumt werden, sagte Schmidt.

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Barmer-Chef: ein "gutes Ergebnis"

Der Vorstand des GKV-Spitzenverbandes, Dieter Voß, sagte, die Kassen hätten im Sinne der Gesundheitsvorsorge Interesse an einer hohen Impfrate. Für die Kostenbelastung müsse es aber eine klare Grenze geben. Für jeden Impfpatienten würden Kosten von nicht mehr als 30 Euro veranschlagt.

Die Barmer Ersatzkasse sprach von einem "guten Ergebnis". Es sei insbesondere zu begrüßen, dass die Bundesregierung nicht mehr nur sogenannten Risikogruppen, sondern allen Versicherten die Möglichkeit zur Impfung geben wolle, so Barmer-Chef Johannes Vöcking.