Svenja Schulze | Bildquelle: dpa

Svenja Schulze Die unbekannte Hoffnungsträgerin

Stand: 09.03.2018 10:42 Uhr

Sieben Jahre war sie NRW-Ministerin - dennoch ist Svenja Schulze nur wenigen ein Begriff. Innerhalb der Partei gilt sie als gut vernetzt und steht für Neuanfänge.

Von Marc Steinhäuser, WDR

Svenja wer? Die Rolle der eher unbekannten Hoffnungsträgerin wird Svenja Schulze nicht zum ersten Mal angeheftet. Als die frühere Ministerpräsidentin Hannelore Kraft 2010 ihr Kabinett vorstellte, hatte kaum einer Svenja Schulze auf dem Zettel. Sieben Jahre regierte sie daraufhin das größte Bundesland als Wissenschaftsministerin mit. Doch vielen Bürgern blieb sie bis zum Ende der Regierungszeit eher unbekannt.

Umso überraschender war es, dass ausgerechnet Schulze ein paar Tage nach der krachenden Wahlniederlage von Kraft im Mai 2017 als neue NRW-Generalsekretärin präsentiert wurde. Das beabsichtige Signal in der Düsseldorfer Parteizentrale war, dass die SPD mit Schulze mal wieder einen Neuanfang wagt. Weiblich, jünger, mit neuen Ideen. Die 49-Jährige versprach, besser zu kommunizieren, die Partei zu verändern und eine Strategie für soziale Medien entwickeln.

AStA-Vorsitzende und Juso-Landeschefin

Die Münsteranerin ist in ihrer Partei gut vernetzt. Sie war AStA-Vorsitzende an der Ruhr-Universität Bochum und Juso-Landeschefin in NRW. Als Ministerin sorgte sie mit der Abschaffung der Studiengebühren 2011 dafür, dass ein zentrales Wahlkampfversprechen umgesetzt wurde. Doch von Universitäten und Verbänden gab es auch immer wieder Kritik an Schulzes Amtsführung, etwa bei der Hochschulreform 2014.

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Wirbel um "verschwundenen" Atommüll

Die denkwürdigste Episode als Ministerin hatte Schulze gleich zu Beginn ihrer Amtszeit. Kurz nach der Atom-Katastrophe in Fukushima im März 2011 ließ Schulze auf Nachfrage mitteilen, im Forschungsreaktor Jülich könne über den Verbleib von 2285 Brennelementekugeln "keine abschließenden Aussagen" getroffen werden. Sie spekulierte sogar, hochradioaktiver Atommüll sei womöglich illegal im niedersächsischen Forschungsbergwerk Asse eingelagert worden.

Das Forschungszentrum Jülich sowie die NRW-Atomaufsicht stellten umgehend klar, dass der Bestand haargenau dokumentiert und nachweisbar sei.

Es folgte ein Spießrutenlauf für Schulze: Ein Untersuchungsausschuss im Düsseldorfer Landtag. Die Opposition aus CDU und FDP warf ihr vor, ihr Ministerium für politische Angst-Kampagnen zu missbrauchen. Am Ende stand fest: Verschwunden war nichts, auch wenn das Forschungszentrum mit der Lagerung mancher Brennelemente etwas sorglos umzugehen schien. Schulze überstand die Affäre - wohl auch, weil Kraft an ihr festhielt.

Zu Kraft, aber auch zur designierten SPD-Chefin Andrea Nahles, bescheinigen ihr viele in der SPD einen kurzen Draht. So war sie an den schwierigen GroKo-Verhandlungen in Berlin beteiligt. Dort erreichte sie in der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung einige Verhandlungserfolge: mehr Geld für die Hochschulen und die Ganztagsbetreuung an Grundschulen.

Generalistin aus Münster

Für den Job der Bundesumweltministerin bringt Schulze inhaltlich zumindest etwas Erfahrung mit. Im Landtag saß sie fünf Jahre für die SPD im Umweltausschuss. In Nordrhein-Westfalen galt sie aber eher als politische Generalistin. Vor wenigen Tagen erst sagte Schulze dem WDR, die "SPD muss sich auf allen Ebenen neu erfinden: inhaltlich, organisatorisch, personell".

Neuanfänge hat sie eben schon einige gemacht - auch privat, als sie für ein paar Jahre den Landtag verließ, um für eine Unternehmensberatung zu arbeiten. Jetzt soll sie wieder eine derjenigen aus der SPD-Ministerriege sein, die den politischen Neuanfang verkörpert. Das kennt sie ja bereits. Wie schon 2010 und 2017.

Über dieses Thema berichtete MDR Aktuell am 09. März 2018 um 10:47 Uhr.

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