Schulz | Bildquelle: AFP

Reformdebatte in der SPD Weiß wirklich Schulz, wie es geht?

Stand: 28.10.2017 11:34 Uhr

Auf acht Regionalkonferenzen will die SPD ihr schlechtes Ergebnis bei der Bundestagswahl aufarbeiten. Doch bereits zum Auftakt in Hamburg wird kräftig gestritten. Besonders Parteichef Schulz bekommt sein Fett weg.

Acht Mal Basis, acht Mal erklären, was bei der Bundestagswahl schief gelaufen ist - und wie sich die SPD neu aufstellen will. Das wird die Aufgabe von Parteichef Martin Schulz sein. Das dies nicht einfach wird, ist bereits kurz vor der ersten Regionalkonferenz der SPD heute in Hamburg klar. Dabei kommt der Gegenwind weniger aus der Basis als von führenden SPD-Politikern - aktiven und ehemaligen.

Mit einem Interview in den Zeitungen der Funke Mediengruppe versuchte Schulz - nicht zum ersten Mal - sich an die Spitze der Reformdebatte zu stellen. "Wir dürfen nicht so tun, als sei das einfach nur ein Betriebsunfall gewesen", sagte er mit Blick auf die Bundestagswahl. Seine Aufgabe als SPD-Chef sehe er darin, "die Partei zu reformieren, sie programmatisch und organisatorisch neu aufzustellen".

Schulz und Scholz (Juni 2017) | Bildquelle: dpa
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Olaf Scholz und Martin Schulz gelten als Konkurrenten. Scholz wird immer wieder als Kandidat für die Parteiführung gehandelt.

Für den SPD-Parteitag, der Anfang Dezember in Berlin stattfindet, kündigte der seit sieben Monaten amtierende Parteichef "eine Aufarbeitung der letzten anderthalb Jahrzehnte" an. Es gehe um die programmatische Aufstellung "für eine neue, digitalisierte Welt der Arbeit", um Verteilungsgerechtigkeit und Partizipation.

Dass sich nicht nur der Parteichef für die programmatische Neuausrichtung verantwortlich fühlt, zeigte Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz gestern. Scholz, der vielen als potenzieller Gegenspieler des Parteichefs gilt, veröffentlichte ein Positionspapier, in dem er nach den schweren Niederlagen der SPD eine "schonungslose Betrachtung der Lage" forderte. Es dürfe "keine Ausflüchte" mehr geben bei der Ursachenforschung. Die SPD solle zudem Wirtschaftswachstum, Fortschritt und soziale Gerechtigkeit verbinden. Eine deutliche Kampfansage an Schulz, der sich zuletzt für mehr Mut zur Kapitalismuskritik ausgesprochen hatte.

Parteivize Ralf Stegner warnte daraufhin davor, sich "Gegner in der eigenen Partei" zu suchen und warb für die Reformpläne von Parteichef Schulz. Bei Klaus von Dohnanyi hatte er damit wenig Erfolg. Der SPD-Politiker und ehemalige Erste Bürgermeister von Hamburg macht seit Langem keinen Hehl daraus, dass er Schulz für den Falschen an der Parteispitze hält. Dohnanyi legte nun noch einmal nach. Auf NDR-info sprach er Schulz die "Kenntnis und die Arbeitskraft" ab, die soziale Marktwirtschaft so zu organisieren, das Wachstum generiert werde. Schulz sei ein Mann von "begrenzter politischer Urteilskraft".

Klaus von Dohnanyi
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Klaus von Dohnanyi spart nicht mit Kritik an Schulz.

Auch der linke Flügel macht Druck

Doch nicht nur die eher konservativen in der SPD machen ihrem Unmut über Schulz und dem derzeitigen Zustand der SPD Luft. Auch der linke Flügel meldet sich zu Wort. So fordert die scheidende Juso-Chefin Johanna Uekermann nach dem Debakel der SPD bei der Bundestagswahl einen Linkskurs ihrer Partei. "Die SPD muss linker werden, ein klares Profil entwickeln, die großen Zukunftsfragen beantworten und deutlich machen, für wen sie Politik macht", sagte Uekermann der Nachrichtenagentur dpa. "Am wichtigsten ist jetzt, dass wir uns inhaltlich neu aufstellen. Wir müssen die Frage beantworten: Wofür braucht es die SPD heute noch?"

Genau diese Frage muss Schulz nun dringend beantworten. Die Chance, dass er mit seinen Antworten alle in der Partei zufrieden stellt, sind allerdings gering. Einer, der zuletzt einmal wieder eine Wahl gewonnen hat, hat für Schulz zumindest einen Ratschlag parat. Der Parteichef müsse ein "Ohr für die Mitglieder" haben, sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil der dpa. Am Anfang des Erneuerungsprozesses der SPD müsse in jedem Fall die Parteibasis das Wort haben. "Es ist gut, dass Martin Schulz bei den Dialogveranstaltungen erstmal zuhört".

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 28. Oktober 2017 um 04:54 Uhr.

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