SPD-Chef Schulz | Bildquelle: AFP

Schulz will SPD reformieren "Das war nicht nur ein Betriebsunfall"

Stand: 28.10.2017 07:35 Uhr

SPD-Chef Schulz will nach der schweren Niederlage bei der Bundestagswahl die Fehler seiner Partei der letzten 15 Jahre aufarbeiten. Die Partei habe sich von den Menschen entfremdet, sagte Schulz in einem Interview vor der ersten SPD-Regionalkonferenz und konterte damit Kritik aus den eigenen Reihen.

SPD-Chef Martin Schulz hat eine grundlegende Reform seiner Partei angekündigt. Es gehe nun darum, "das schlechteste SPD-Ergebnis der Nachkriegszeit aufzuarbeiten", sagte Schulz den Zeitungen der Funke Mediengruppe vor der heutigen ersten Regionalkonferenz der Partei. "Wir dürfen nicht so tun, als sei das einfach nur ein Betriebsunfall gewesen." Seine Aufgabe als SPD-Chef sehe er darin, "die Partei zu reformieren, sie programmatisch und organisatorisch neu aufzustellen".

Für den SPD-Parteitag, der Anfang Dezember in Berlin stattfindet, kündigte der seit sieben Monaten amtierende Parteichef "eine Aufarbeitung der letzten anderthalb Jahrzehnte" an. Es gehe um die programmatische Aufstellung "für eine neue, digitalisierte Welt der Arbeit", um Verteilungsgerechtigkeit und Partizipation.

Haltung gegen Scholz

Damit verteidigt Schulz seinen Kurs - nicht zuletzt gegen Kritik aus den eigenen Reihen. Erst gestern hatte Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz, der vielen Beobachtern als potenzieller Gegenspieler von Schulz gilt, ein Positionspapier veröffentlicht, in dem er nach den schweren Niederlagen der SPD eine "schonungslose Betrachtung der Lage" forderte. Es dürfe "keine Ausflüchte" mehr geben bei der Ursachenforschung.

Das Papier war von vielen als deutliche Kritik am SPD-Chef gewertet worden, auch weil sich Scholz inhaltlich für einen pragmatischeren Kurs aussprach: Die SPD solle Wirtschaftswachstum, Fortschritt und soziale Gerechtigkeit verbinden. Schulz hatte sich dagegen zuletzt für mehr Mut zur Kapitalismuskritik ausgesprochen.

Glaubwürdigkeit zurückgewinnen

Nun sagte der SPD-Chef, Fehlentwicklungen der Agenda-Reformpolitik des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder seien korrigiert. "Wir müssen uns der Sicherheitsfrage zuwenden: innere Sicherheit, äußere Sicherheit, soziale Sicherheit", forderte er. "Es geht um Sicherheit am Arbeitsplatz, im Gesundheitssystem, bei der Bildung, der Pflege, um Sicherheit im Alter."

Die SPD müsse Glaubwürdigkeit zurückgewinnen, so Schulz. Viele Menschen hätten "das Vertrauen verloren, dass die SPD die Partei der Menschen ist, die auf den Schutz des Staates angewiesen sind". Die SPD habe sich "entfremdet von den Leuten, die uns am meisten brauchen, weil sie sich im Staat nicht selbst behaupten können".

Auch das könnte als Replik auf Scholz gewertet werden: Hamburgs Bürgermeister gilt als spröde und bei der Basis als weniger beliebt.

Schulz und Scholz (Juni 2017) | Bildquelle: dpa
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Olaf Scholz und Martin Schulz gelten als Konkurrenten. Scholz wird immer wieder als Kandidat für die Parteiführung gehandelt.

Nochmal Kanzlerkandidat?

Schulz kündigte zugleich an, mit den Gewerkschaften über neue Formen der Beschäftigung zu diskutieren. "Wir brauchen zwingend tarifgebundene Arbeitsverhältnisse. Aber es sind Bereiche entstanden, die nicht mehr in die klassische Arbeitgeber-Arbeitnehmer-Struktur hineinpassen", sagte der SPD-Chef. "So wichtig das so genannte Normalarbeitsverhältnis ist - die SPD muss auch zur Partei der Selbständigen werden."

Die Frage, ob er ein weiteres Mal als Kanzlerkandidat antreten werde, stelle sich "zum jetzigen Zeitpunkt nicht", sagte Schulz. "Wenn wir überhaupt in absehbarer Zeit wieder daran denken wollen, das Kanzleramt zu erobern, müssen wir die Partei umfassend reformieren." Parteichef wolle er bleiben, bekräftigte Schulz und fügte hinzu: "Vorausgesetzt, ich bekomme eine Mehrheit auf dem Parteitag."

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 28. Oktober 2017 um 04:54 Uhr.

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