SPD-Chef Martin Schulz blickt vor der SPD-Parteizentrale gen Himmel. | Bildquelle: AFP

Zweifel an Parteichef Schulz schweigt - SPD raunt

Stand: 06.02.2018 15:49 Uhr

Die Koalitionsgespräche sollen heute ein Ende finden. Für SPD-Chef Schulz könnten die Probleme dann erst richtig anfangen. Denn sein Rückhalt in der Partei hat längst mehr als ein paar kleine Risse.

Von Sabine Müller, ARD-Hauptstadtstudio

Martin Schulz sieht vergleichsweise entspannt aus, als er kurz vor neun Uhr an der CDU-Parteizentrale eintrifft: "Ich habe guten Grund anzunehmen, dass wir heute zu einem Ende kommen werden."

Die Koalitionsverhandlungen sind endlich auf der Zielgeraden. Und genau wie die anderen erschöpften Unterhändler sehnt auch der SPD-Chef einen Abschluss herbei. Aber während andere danach durchatmen können, beginnt für Schulz der eigentliche Kampf. Nicht nur, weil er zittern muss, ob die SPD-Mitglieder dem Koalitionsvertrag zustimmen - sondern vor allem, weil die Debatte über seine eigene Zukunft vermutlich voll ausbrechen wird, sobald die Verhandlungen beendet sind.

Eine Frage der Glaubwürdigkeit

Noch halten sich Spitzengenossen zurück, wenn sie gefragt werden, ob Schulz denn nun Minister werden wolle. "Die Personalfragen kommen einfach später." Das sei nichts, was heute anstehe, sagt SPD-Fraktionsmanager Carsten Schneider.

Aber es mehren sich die Forderungen, Schulz solle sich schnell erklären, er könne nicht während des Mitgliedervotums drei oder vier Wochen lang offen lassen, ob er ins Kabinett gehe. Es ist eine Frage der Glaubwürdigkeit - für Schulz persönlich, aber auch für die Partei.

"Ganz klar: In eine Regierung von Angela Merkel werde ich nicht eintreten!" Das war Schulz am Tag nach der Bundestagswahl. Noch sind es nur Leute aus der zweiten bis dritten Reihe der SPD, die ihn öffentlich darauf festnageln: Genossen wie Doris Schröder-Köpf oder Wolfgang Tiefensee, der warnt, eine 180-Grad-Wende in dieser Frage würde die Glaubwürdigkeit von Schulz erschüttern. Außerdem, wird argumentiert, sei die dringend erforderliche Erneuerung der SPD ein Vollzeitjob, da könne der Parteichef nicht noch nebenher als Minister und Vizekanzler eingespannt sein. Sie sagen es nicht so offen, aber man hört es raus: Sie trauen Schulz nicht zu, beides zu schaffen.

Kann er nicht zurück zur EU?

Ja, manche trauen ihm nicht einmal mehr zu, einen der beiden Jobs anständig auszufüllen. Sobald die Aufnahmegeräte nicht mehr laufen, sagen viele führende Sozialdemokraten ganz offen, was sie von Schulz halten - beziehungsweise wie wenig. Können wir ihn nicht als EU-Kommissar nach Brüssel abschieben, stöhnt ein Genosse. Den Job kann er wenigstens - vermutlich, fügt er hinzu.

Mitverhandler in den Koalitionsgesprächen berichten von erschreckenden Wissenslücken bei Schulz, selbst bei seinem Leib- und Magenthema Europa. Es wird eng für den SPD-Chef, auch weil aus der Basis, die immer sein großer Rückhalt war, zunehmend kritische Stimmen kommen. In der SPD wächst die Sorge, was es für das Mitgliedervotum bedeutet, wenn sich Schulz nicht bald erklärt, wenn er nicht bald sagt, was alle vermuten: dass er nämlich gerne Außenminister wäre.

Schulz selbst schweigt

Es gibt interne Gedankenspiele in der SPD, dass Schulz dann aber den Parteivorsitz abgeben müsste. Aber würden ihm das die Mitglieder nicht auch übel nehmen, schließlich hat ein Parteitag ihn erst vor zwei Monaten im Amt bestätigt?

Schulz selbst hat zuletzt jede öffentliche Äußerung zur Personaldebatte vermieden, aber intern hat er klar gemacht, wie sehr ihn die Diskussion irritiert. Denn dadurch werde seine Verhandlungsposition gegenüber CDU und CSU beschädigt. In einigen Stunden, wenn die Koalitionsverhandlungen vorbei sind, wird dieses Argument nicht mehr ziehen. Und ob Schulz dann weiter schweigen kann, ist mehr als fraglich.

Endspiel für Martin Schulz
Sabine Müller, ARD Berlin
06.02.2018 12:23 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 03. Februar 2018 um 06:05 Uhr.

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