SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz | Bildquelle: dpa

Schulz' Pläne Längeres Arbeitslosengeld bei Qualifizierung

Stand: 04.03.2017 02:11 Uhr

Ende Februar hatte SPD-Kanzlerkandidat Schulz Korrekturen an der Arbeitsmarktreform Agenda 2010 angekündigt, jetzt werden seine Pläne offenbar konkreter. Einem Zeitungsbericht zufolge will Schulz den Bezug von Arbeitslosengeld auf bis zu 48 Monate ausweiten - geknüpft an Qualifizierung.

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat nach einem Zeitungsbericht seine angekündigten Korrekturen an der Reformagenda 2010 konkretisiert. So solle das Arbeitslosengeld von momentan bis zu 24 Monaten auf maximal 48 Monate ausgedehnt werden, schreibt die "Süddeutsche Zeitung". Die längere Bezugsdauer sei dabei an eine berufliche Weiterbildung geknüpft. Die SPD will das Reform-Konzept am Montag vorstellen.

Bislang erhalten Arbeitslose höchstens zwölf Monate Arbeitslosengeld I, bei Über-50-Jährigen steigt die maximale Bezugsdauer schrittweise auf 24 Monate. Das SPD-Konzept sieht laut "Süddeutscher Zeitung" ein Recht auf Weiterbildung für Arbeitslose vor: Finden sie innerhalb von drei Monaten keine neue Stelle, sollen sie ein Angebot für eine "Qualifizierungsmaßnahme" bekommen. Zuständig sein soll demnach die Bundesagentur für Arbeit, die in "Bundesagentur für Arbeit und Qualifizierung" umbenannt würde.

Nahles stellt Pläne für Arbeitslosengeld vor
tagesschau 16:00 Uhr, 06.03.2017, Sabine Rau, ARD Berlin

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Arbeitslosengeld Q

Für die Dauer der Qualifizierung soll der Teilnehmer demnach ein neues "Arbeitslosengeld Q" in Höhe des Arbeitslosengeldes I bekommen. Nach Ende der Qualifizierung bekäme der Betroffene dann wieder das normale Arbeitslosengeld. Die Bezugsdauer des "Arbeitslosengelds Q" würde dabei nicht auf die Zeit angerechnet, die ein Betroffener Anspruch auf Arbeitslosengeld I hat.

Für Arbeitslose, die auf Hartz IV zurückfallen, will Schulz laut "SZ" das Schonvermögen von bislang 150 auf 300 Euro pro Lebensjahr erhöhen. Zudem solle die Schwelle sinken, von der an Arbeitslosengeld gezahlt werde. Anspruch darauf hat derzeit, wer innerhalb von zwei Jahren vor der Arbeitslosigkeit mindestens zwölf Monate sozialversicherungspflichtig gearbeitet hat. Künftig solle es genügen, wenn der Betroffene innerhalb von drei Jahren vor der Arbeitslosigkeit zehn Monate lang eingezahlt habe.

Zusätzliche Kosten von etwa einer Milliarde Euro

Zu den Kosten verlautete laut "Süddeutscher Zeitung" aus SPD-Kreisen, dass die Arbeitslosenversicherung mit etwa einer Milliarde Euro pro Jahr belastet werden könnte. Die Arbeitslosenversicherung verfügte demnach Ende 2016 über eine Rücklage von 11,5 Milliarden Euro.

Schulz hatte sich Ende Februar in einer Rede in Bielefeld für Korrekturen an der 2003 unter dem damaligen Kanzler Gerhard Schröder (SPD) durchgesetzten Agenda 2010 ausgesprochen. Neben einer längeren Bezugsdauer beim Arbeitslosengeld forderte er auch ein Ende von sachgrundlosen Befristungen von Arbeitnehmern.

Über dieses Thema berichtete NDR Info am 03. März 2017 um 22:00 Uhr

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