Martin Schulz | Bildquelle: AFP

Nach Kritik aus SPD Schulz verzichtet auf Außenministerium

Stand: 09.02.2018 16:01 Uhr

Der innerparteiliche Druck war wohl zu groß: Der scheidende SPD-Chef Schulz verzichtet auf das Amt des Außenministers. Seine persönlichen Ambitionen müssten hinter der Partei zurückstehen, erklärte er.

SPD-Parteichef Martin Schulz will nun doch nicht Außenminister in einer Großen Koalition werden. Entsprechende Medienberichte bestätigte die Parteizentrale. Grund ist der wachsende Druck aus den eigenen Reihen, seitdem Schulz nach dem Abschluss der GroKo-Verhandlungen erklärt hatte, er wolle das Ministeramt übernehmen.

Thomas Kreutzmann, ARD Berlin, zu den Folgen von Schulz Verzicht
tagesschau 17:00 Uhr, 09.02.2018

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Schulz sieht SPD-Mitgliederentscheid in Gefahr

Schulz erklärte schriftlich, er sehe durch die parteiinterne Diskussion um seine Person ein erfolgreiches Votum beim SPD-Mitgliederentscheid über Schwarz-Rot gefährdet. "Daher erkläre ich hiermit meinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung und hoffe gleichzeitig inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind." Für ihn sei es "von höchster Bedeutung, dass die Mitglieder der SPD beim Mitgliedervotum für diesen Vertrag stimmen, weil sie von dessen Inhalten genauso überzeugt sind, wie ich es bin." Er fügte hinzu: "Wir alle machen Politik für die Menschen in diesem Land. Dazu gehört, dass meine persönlichen Ambitionen hinter den Interessen der Partei zurückstehen müssen."

"Es brodelt in der Partei"

Viel spricht dafür, dass Schulz sich dem wachsenden Druck auch aus einigen Landesverbänden nicht mehr entgegenstellen konnte oder wollte. Nach Informationen der "Bild"-Zeitung gab es aus der Parteiführung ein Ultimatum an Schulz, bis zum Freitagmittag auf das Außenamt zu verzichten.

Martin Schulz und Sigmar Gabriel im Bundestag | Bildquelle: dpa
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Martin Schulz und Sigmar Gabriel nannten sich vor nicht allzu langer Zeit noch Freunde.

Nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur gab es aus der nordrhein-westfälischen SPD starke Bestrebungen, Schulz auf einen Verzicht auf das Ministeramt zu bewegen. "Es brodelt in der Partei", hieß es. Der Vorsitzende der NRW-SPD, Michael Groschek, begrüßte denn auch Schulz' Schritt. "Damit leistet er einen notwendigen Beitrag dazu, die Glaubwürdigkeit der SPD zu stärken", betonte Groschek in einer Mitteilung.

In Parteikreisen hieß es, Schulz werde vorgeworfen, wie er mit dem amtierenden Außenminister Sigmar Gabriel umgegangen sei. Während Schulz ursprünglich gesagt hatte, er werde in einer GroKo kein Ministeramt übernehmen, strebte er dann doch das Außenamt an. Gabriel hatte Schulz deswegen offen kritisiert und ihm Wortbruch vorgeworfen. Damit spielte er offenbar auf ein angebliches Versprechen von Schulz an, dass Gabriel im Fall einer neuen Großen Koalition Außenminister bleiben dürfe. Allerdings ist nicht bestätigt, dass es dieses Versprechen so gegeben hat.

Bleibt Gabriel?

Schulz' Wunsch, dass sich die Personaldebatte in der Partei nun erst einmal erledigt hat, erfüllte sich bislang nicht - denn unbeantwortet bleibt vorerst die Frage, wer aus der Partei das Außenamt künftig führen soll. Bleibt es am Ende Sigmar Gabriel? In der Partei hat er - trotz seiner lautstarken Kritik - noch Fürsprecher. Der Sprecher des konservativen Flügels, Johannes Kahrs, will Gabriel im Amt halten. "Alles andere würde ich jetzt nicht mehr verstehen", twitterte er.

Johannes Kahrs @kahrs
sigmar gabriel ist ein sehr guter außenminister. sigmar gabriel sollte außenminister bleiben. alles andere würde ich jetzt nicht mehr verstehen.

Die Parteispitze schweigt bislang zu der vakanten Personalie. Die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles lobte den scheidenden Parteichef und zollte ihm für seinen Verzicht "höchsten Respekt und Anerkennung". Sie ergänzte: "Wir alle wissen, wie schwer ihm diese Entscheidung nun gefallen ist, sich persönlich zurückzunehmen. Das zeugt von beachtlicher menschlicher Größe."

Über dieses Thema berichteten am 09. Februar 2018 tagesschau24 um 14:30 Uhr und die tagesschau um 15:00 Uhr.

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