Martin Schulz bei der Vorstellung seiner Eckpunlte | Bildquelle: dpa

Schulz-Pläne SPD-Parteichef soll direkt gewählt werden

Stand: 06.11.2017 17:31 Uhr

Nach den Wahldebakeln setzen die Sozialdemokraten auf einen Kurs der Erneuerung. Parteichef Schulz hat nun Eckpunkte dazu definiert. Ein zentrale Forderung: die Stärkung der Parteibasis. Weitere Themen sind Europa, Migration und mehr innerparteiliche Demokratie.

Sechs Wochen nach dem historischen Wahldebakel hat SPD-Chef Martin Schulz erste Vorschläge für den Neuanfang der Partei präsentiert. Zentraler Punkt ist die Idee, die Mitglieder ab 2019 über den Parteivorsitz direkt abstimmen zu lassen. Schulz setzt dabei auch auf größere Mitsprache der Mitglieder und die Klärung inhaltlicher Streitthemen bis Ende 2018. Ein Sonderparteitag solle dann die vier großen Themenblöcke Europa, Digitalisierung, Migration und Zusammenhalt zu einem "Kompass2018" verdichten, kündigte er an.

Schulz geht im Leitantrag mit eigenem Wahlkampf ins Gericht
tagesschau 20:00 Uhr, 06.11.2017, Thomas Kreutzmann, ARD Berlin

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Parteiführung sieht Urwahl kritisch

Viele Mitglieder würden seit Jahren beklagen, dass sie nicht ernst genommen würden und bei Personalentscheidungen nichts zu sagen hätten, erklärte Schulz nach einer Präsidiumssitzung. Der SPD-Chef räumte aber ein, es gebe bei diesem Thema unterschiedliche Auffassungen in der Führung. So verwies unter anderem der scheidende Generalsekretär Hubertus Heil auf rechtliche Probleme.

In seinem 16-seitigen Strategiepapier, das die Parteispitze zusammen mit dem Personaltableau am 20. November beschließen und dann dem Parteitag vorlegen will, räumt Schulz eigene Fehler ein. "Nicht die Medien, nicht die Demoskopen und auch nicht die politischen Gegner sind schuld an unserer Wahlniederlage", heißt es dort. "Der Kanzlerkandidat und die gesamte SPD haben diese Wahl verloren."

SPD soll kapitalismuskritischer werden

Schulz will die SPD dem Papier zufolge deutlich kapitalismuskritischer aufstellen. "Zu lange haben die Sozialdemokraten Europa den Marktradikalen und Konservativen überlassen", heißt es demnach in dem Antrag. "Der ungebändigte Neoliberalismus hat nicht nur weltweit, sondern auch mitten in Europa zu eklatanten Fehlentwicklungen geführt." Deshalb müsse die SPD den Mut haben, "ihre eigene Politik der letzten 20 Jahre zu hinterfragen". Sie dürfe dabei auch nicht davor zurückschrecken, "grundsätzliche Fragen zu stellen und Widersprüche unserer Wirtschaftsordnung zu problematisieren".

Wiederwahl des vormaligen Heilsbringers?

Die SPD hatte am 24. September mit 20,5 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl eingefahren. Schulz hatte daraufhin angekündigt, die SPD solle in die Opposition gehen und sich erneuern. Am 7. Dezember will sich Parteichef Schulz beim Parteitag in Berlin im Amt bestätigen lassen, nachdem er vor rund acht Monaten mit 100 Prozent gewählt und als Heilsbringer gefeiert wurde. Bis dahin soll auch am Leitantrag weiter gearbeitet werden.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 06. November 2017 um 17:00 Uhr.

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