Olaf Scholz | Bildquelle: dpa

SPD-Vize Scholz "Partei muss sich dringend erneuern"

Stand: 11.02.2018 19:38 Uhr

Parteivize Olaf Scholz hat eine dringende Erneuerung der SPD gefordert. Zu einem möglichen Wechsel nach Berlin als Finanzminister wollte sich der derzeitige Hamburger Bürgermeister im Bericht aus Berlin nicht äußern.

"Wir brauchen dringend eine Erneuerung der SPD", hat der SPD-Vize und derzeitige Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz im Interview mit Thomas Baumann im Bericht aus Berlin erklärt. Dafür habe sich die SPD in diesem Jahr "eine sehr sorgfältige Diskussion" vorgenommen.

Scholz wollte nicht bestätigen, dass er als Finanzminister und Vizekanzler nach Berlin wechseln werde. Es gelte, sich jetzt auf die Themen zu konzentrieren. Erst wenn die Mitglieder eine Entscheidung getroffen hätten, werde die Führung der SPD über die Ressortbesetzung entscheiden.

Auf Rufe aus seiner Partei, den SPD-Chef künftig durch eine Urwahl zu bestimmen, reagierte er ablehnend. Es gebe bereits "ein gutes, bewährtes Verfahren" für diese wichtige Personalentscheidung, sagte Scholz. "Das ist klassischerweise die Sache eines Parteitages."

Olaf Scholz, SPD, zur Personaldebatte in der SPD
Bericht aus Berlin, 11.02.2018

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Ende des "Spardiktats"?

Zur Finanzpolitik sagte Scholz, die schwarze Null sei unverhandelbar. So stehe es im Koalitionsvertrag - auch wenn Deutschland derzeit wirtschaftlich sehr gut dastehe. "Bei allen zusätzlichen Wünschen müssen wir uns genau anschauen, was wir uns leisten können und was nicht." Für ihn sei wichtig, dass Spielräume für sozialen Wohnungsbau, Kitas oder Ganztags-Schulbau genutzt werden. Der Parteivize hatte bei den Koalitionsverhandlungen die Arbeitsgruppe "Finanzen und Steuern" geleitet.

Auf die Frage, ob sich die südeuropäischen Länder unter einer neuen großen Koalition auf ein Ende des "Spardiktats" freuen könnten, antwortete Scholz: "Es ist unsere Sache nicht, anderen Ländern Haushaltsvorgaben zu machen." Der europäische Gedanke sei wichtig, betonte er jedoch.

Dass es in einer möglichen neuen Großen Koalition kein eigenes Digitalministerium geben wird, verteidigte Scholz. Die Digitalisierung werde im Verkehrsministerium angesiedelt. Scholz betonte, ihm seien drei Punkte wichtig: Schnelligkeit des Netzes, Cybersicherheit und Bürgernähe, also die Erreichbarkeit der Behörden im Netz.

Olaf Scholz, SPD, zur Digitalisierung und anderen Themen des Koalitionsvertrages
Bericht aus Berlin, 11.02.2018

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Über dieses Thema berichtete der Bericht aus Berlin am 11. Februar 2018 um 18:30 Uhr im Ersten.

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