Roll-Ups mit den Logos von Bündnis 90/Die Grünen, FDP und CDU im Saal der Landespressekonferenz. | Bildquelle: dpa

Schleswig-Holstein Jamaika-Koalition ist sich einig

Stand: 13.06.2017 19:33 Uhr

In Schleswig-Holstein haben sich CDU, Grüne und FDP auf die Bildung einer Jamaika-Koalition verständigt. Das gaben die Spitzenvertreter der drei Parteien in Kiel bekannt. Der Koalitionsvertrag soll noch diese Woche unterzeichnet werden.

Die Verhandlungsführer von CDU, Grünen und FDP in Schleswig-Holstein haben sich auf die Bildung einer Jamaika-Koalition geeinigt. Das gaben die Spitzenvertreter der drei Parteien in Kiel bekannt. Der Koalitionsvertrag soll am Freitag vorgestellt und unterzeichnet werden. Heute Abend noch soll die sogenannte große Koalitionsrunde das Ergebnis billigen.

"In unserer Runde haben wir uns auf alle Punkte verständigt", sagte CDU-Landeschef Daniel Günther. Die Verhandlungsführerin der Grünen, Monika Heinold, betonte, in den Vereinbarungen sei eine "grüne Handschrift erkennbar". FDP-Chef Heiner Garg sprach ebenso wie Heinold von anstrengenden Verhandlungen. Es sei aber gelungen, "Zukunftsvision für Schleswig-Holstein zu entwickeln".

CDU, Grüne und FDP hatten seit Ende Mai miteinander verhandelt. Zuletzt gerieten die Gespräche noch einmal ins Stocken, die Differenzen zwischen Grünen und FDP konnten aber in den vergangenen Tagen wieder ausgeräumt werden. Die jeweilige Basis der Parteien muss das Ergebnis noch absegnen.

Schleswig-Holstein hatte am 7. Mai einen neuen Landtag gewählt. Die CDU wurde zur stärksten Kraft und nahm anschließend Verhandlungen mit Grünen und FDP über die Bildung einer Jamaika-Koalition auf.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 13. Juni 2017 um 20:00 Uhr.

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