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Reaktionen auf Schavans Rücktritt
Für die einen tragisch, für die anderen konsequent
Nach dem Rücktritt von Bundesbildungsministerin Annette Schavan haben Politiker aller Parteien ihre Arbeit der vergangenen Jahre gewürdigt und ihr Respekt für die Entscheidung gezollt. CSU-Chef Horst Seehofer bezeichnete den Rücktritt als "bedauerlich und tragisch". Schavan sei "eine vorzügliche Ministerin auf diesem Feld" gewesen, sagte er der "Passauer Neuen Presse".
Der FDP-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler bedauerte ebenfalls, dass die CDU-Politikerin ihre Arbeit nicht fortsetzen könne. "Wir Liberale haben mit Annette Schavan in der Bildungspolitik hervorragend zusammengearbeitet und sind ihr dafür dankbar. Gemeinsam haben wir viel erreicht", betonte er. Viele Projekte blieben auf immer mit ihrem Namen verbunden.
Annette Schavan tritt als Bildungsministerin zurück
tagesthemen 22:55 Uhr, 09.02.2013, Matthias Deiß, ARD Berlin
"Sie hat Maßstäbe gesetzt"
Auch in der eigenen Partei wurde Schavans Arbeit gelobt. In der CDU sei die Rücktrittsentscheidung Schavans "mit großem Bedauern und Respekt" aufgenommen worden, erklärte Generalsekretär Hermann Gröhe. Schavan habe in einem entscheidenden Feld der Politik Maßstäbe gesetzt. Die designierte neue Bundesbildungsministerin Johanna Wanka bedauerte ebenfalls den Rücktritt ihrer Parteifreundin. "Sie hat für die Bildung in Deutschland außerordentlich viel erreicht", sagte Wanka.
Die Opposition fand ebenfalls lobende Worte für die CDU-Politikerin, die wegen der Plagiatsaffäre um ihre Doktorarbeit aus dem Amt scheidet. SPD-Chef Sigmar Gabriel nannte Schavan "eine hoch anständige und kompetente Kollegin, um die es mir außerordentlich leid tut", wie er der "Welt am Sonntag" sagte. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sprach von einem Akt politischer Konsequenz.
"Folgerichtiger Schritt"
"Sie hat mit ihrer Haltung den Respekt vor dem Amt bewiesen, der nötig ist", sagte Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin der Tagesschau. Die forschungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der Linkspartei, Petra Sitte, würdigte ungeachtet der inhaltlichen Differenzen Schavans Offenheit "für den Dialog". Schavan beweise Verantwortungsbewusstsein.
Der Präsident des Deutschen Hochschulverbandes (DHV), Bernhard Kempen, sprach von einem "notwendigen und folgerichtigen" Schritt. Seit dem Entzug des Doktortitels sei Schavan in ihrem Amt beschädigt gewesen. Mit dem Rückzug wende die CDU-Politikerin sowohl von der Wissenschaft als auch von ihrem Amt Schaden ab. Für ihre politischen Leistungen verdiene Schavan allerdings Anerkennung.
Schavan hatte gestern ihren Rücktritt erklärt, nachdem ihr die Universität Düsseldorf den Doktorgrad entzogen hatte. Die Politikerin will gegen diese Entscheidung klagen und betonte erneut, in ihrer Dissertation "weder abgeschrieben noch getäuscht" zu haben. Allerdings dürfe das Amt nicht beschädigt werden. Daher scheide sie aus dem Ministeramt aus.
Stand: 10.02.2013 05:42 Uhr
