Rücktritt | Bildquelle: dapd

Bildungsministerin Schavan tritt zurück "Der richtige Tag, um zu gehen"

Stand: 09.02.2013 15:29 Uhr

Annette Schavan fügt sich in das wohl Unvermeidliche. Nach neunmonatiger Debatte um ihre Doktorarbeit tritt sie als Bundesbildungsministerin zurück. Zuletzt war der Druck einfach zu groß geworden. Nach dem Entzug ihres Doktorgrads durch die Uni Düsseldorf war sie als Ressortchefin einfach nicht zu halten - schon gar nicht in Sichtweite der Bundestagswahl.

Schavan dankte Bundeskanzlerin Angela Merkel für Vertrauen und Freundschaft über viele Jahre. Weiter sagte sie: "Ich möchte ausdrücklich den Mitgliedern der Bundesregierung und den Kolleginnen und Kollegen im Parlament quer durch die Fraktionen dafür danken, dass ich in den vergangenen Wochen und Monaten viel Fairness, Zuspruch und Solidarität erfahren habe. Ich weiß, dass das nicht selbstverständlich ist, zumal wenn es quer durch die Fraktionen geht."

Schavan bekräftigt Klageankündigung

Zugleich bestritt Schavan erneut die Plagiatsvorwürfe und bekräftigte ihre Klageankündigung gegen die Aberkennung des Doktortitels. "Ich habe in meiner Dissertation weder abgeschrieben noch getäuscht." Die Vorwürfe, sie habe vorsätzlich bei ihrer 1980 eingereichten Arbeit getäuscht, träfen sie tief.

Annette Schavan tritt als Bildungsministerin zurück
tagesthemen 22:55 Uhr, 09.02.2013, Matthias Deiß, ARD Berlin

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Wenn aber eine Forschungsministerin gegen eine Universität klage, sei dies mit Belastungen für das Amt, die Regierung und auch die Partei verbunden, sagte die frühere stellvertretende CDU-Vorsitzende. "Das Amt darf nicht beschädigt werden." Schavan schloss ihre kurze Erklärung vor der Presse mit den Worten: "Deshalb denke ich: Der heutige Tag ist der richtige Tag, aus dem Ministeramt zu gehen und mich auf mein Bundestagsmandat zu konzentrieren.

Schwerer Tag für Merkel

Auch für die Kanzlerin war dies kein leichter Tag. Merkel war deutlich anzusehen, wie schwer ihr der Rücktritt ihrer langjährigen Ministerin fiel. Schavan war für sie mehr als nur Kabinettskollegin - sie war eine enge Vertraute, ja eine Freundin.

In sehr persönlichen Worten würdigte Merkel die politische Leistung Schavans. Den Rücktritt ihrer Parteifreundin habe sie "sehr schweren Herzens angenommen". Mit ihr werde die "anerkannteste und profilierteste Bildungspolitikerin" die Bundesregierung verlassen. Schavan habe sieben Jahre als Bundesministerin und zuvor bereits zehn Jahre als Kultusministerin in Baden-Württemberg "im Dienste des Bildungs- und Forschungsstandortes Deutschland gestanden". Schavan stelle mit ihrem Rücktritt ihr eigenes Wohl hinter das Wohl des Ganzen. "Diese Haltung macht Annette Schavan aus. Ich danke ihr von ganzem Herzen für alles, was sie bislang in ihrem beruflichen Leben für unser Land, für seine Bildung, seine Wissenschaft und Forschung geleistet hat."

Merkel gab zugleich bekannt, dass die bisherige niedersächsische Wissenschaftsministerin Johanna Wanka (CDU) Nachfolgerin Schavans werden soll.

Mit der Erklärung der Ministerin endet ein tagelanges Rätselraten um die politische Zukunft Schavans. Trotz der massiven Plagiatsvorwürfe hatten sich Parteifreunde und auch die Opposition mit lautstarken Rücktrittsforderungen zurückgehalten.

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Die Karriere der Annette Schavan

Annette Schavan

Annette Schavan im November 2012 im Bundestag in Berlin. Schavan wurde am 10. Juni 1955 in Jüchen im Rheinland geboren und wuchs mit zwei jüngeren Brüdern in Neuss auf. Nach dem Abitur 1974 studierte sie katholische Theologie, Philosophie und Erziehungswissenschaften in Bonn und Düsseldorf. 1975 trat die Studentin in die CDU ein. | Bildquelle: dpa

Nun, da Schavan ihren Rücktritt vollzogen hat, würdigten Politiker aus Koalition und Opposition die politische Leistung der 57-Jährigen. FDP-Chef Phillip Rösler nannte es "bedauerlich, dass Annette Schavan ihre erfolgreiche Arbeit als Ministerin für Bildung und Forschung nicht fortsetzen kann". Die Liberalen hätten mit ihr "hervorragend zusammengearbeitet und sind ihr dafür dankbar."

Aus ihrem Heimat-Verband gab es Solidaritätsbekundungen: "Wir geben Frau Schavan auf diesem Weg, den sie nun eingeschlagen hat, alle Unterstützung, die wir ihr geben können", sagte der baden-württembergische CDU-Landeschef Thomas Strobl.

Die SPD-Bundestagsfraktion bezeichnete den Schavan-Rücktritt als einen "Akt der politischen Konsequenz". Der parlamentarische Geschäftsführer Thomas Oppermann nannte es zugleich "tragisch, dass die politische Karriere von Annette Schavan so endet." Persönliche Worte kamen via "Welt am Sonntag" auch von SPD-Chef Sigmar Gabriel: "Frau Schavan ist eine hoch anständige und kompetente Kollegin, um die es mir außerordentlich leid tut."

Die Plagiatsvorwürfe gegen Schavan waren erstmals im vergangenen Mai in einem Internetblog aufgekommen. Daraufhin beauftragte die Universität ein Gutachten und leitete im Januar ein formelles Prüfungsverfahren ein. Am 5. Februar entzog die Uni ihr den Doktorgrad. Schavan kündigte Klage dagegen an.

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