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Debatte um Bildungsministerin Schavan

Rücktritt, Rausschmiss - oder?

Annette Schavan ist aus Südafrika zurück, Kanzlerin Merkel aus Brüssel. Noch am Wochenende soll offenbar das Krisengespräch zwischen Beiden stattfinden - an dessen Ende der Rücktritt der Bildungsministerin stehen könnte. An Schavan festzuhalten, kann sich die Kanzlerin im Wahljahr kaum leisten.

Kerstin Lohse, RBB, ARD-Hauptstadtstudio

Müde dürften die beiden Freundinnen gestern Abend gewesen sein. Annette Schavan von ihrer Reise durch Südafrika, von der Aufregung um die Aberkennung ihres Doktortitels und dem 13-stündigen Flug. Und Angela Merkel hatte in der Nacht der Marathonverhandlungen in Brüssel kein Auge zu getan. Als endlich eine Einigung über den künftigen EU-Haushalt stand, wollte sie zum Fall Schavan nur so viel sagen: "Ich fahre jetzt erst einmal nach Hause. Die Ministerin ist auch noch gar nicht angekommen. Wir werden dann sicherlich Gelegenheit haben, miteinander zu sprechen."

Erst gegen halb neun war Annette Schavan in Berlin gelandet. Die Kanzlerin eine knappe Stunde vor ihr. Unklar ist, wann die beiden Frauen ihr Krisengespräch führen wollen. Beobachter gehen jedoch davon aus, dass es noch dieses Wochenende passiert.

Wäre es kein Wahljahr – die Kanzlerin würde vielleicht zögern, Schavan zum Rücktritt zu drängen. Aus verschiedenen Gründen: Weil Schavan eine ihrer wenigen Vertrauten ist, die sie 15 Jahre lang unterstützt hat. Vielleicht auch, weil sie genau weiß, dass der Fall anders liegt als bei Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Doch Merkel ist auch Machtmensch genug, um sich im Zweifel auf ihre Ziele zu besinnen. Und die lauten: der Opposition so wenig Angriffsfläche wie möglich zu bieten.

Als Bundesumweltminister Norbert Röttgen sich im vergangenen Mai nach der verlorenen Wahl in Nordrhein-Westfalen weigerte zurückzutreten, entließ Merkel ihn. Ein bislang beispielloser Vorgang in der Kanzlerschaft Merkels, betonte die Politik- und Wirtschaftsberaterin Gertrud Höhler.

Im Falle Schavans dürfte Merkel ein Rausschmiss schwer fallen - ausgeschlossen aber scheint er nicht. Doch als wahrscheinlicher gilt, dass Schavan selbst Schaden von Merkel abwenden will. Vor einigen Jahren hatte Schavan mal über ihre Vertraute gesagt: "Wenn Sie ganz still wird und lange nichts sagt, dann sollte man sich überlegen wo die nächste Tür ist."

In zwei gestern veröffentlichten Umfragen spricht sich die Mehrheit der Deutschen für einen Rücktritt Schavans aus. Unterdessen kursieren in Berlin die Namen möglicher Nachfolger, denen es zuzumuten wäre, für nicht mal acht Monate die Geschäfte im Bildungsministerium zu übernehmen. Der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Peter Hintze, sei im Gespräch, so heißt es. Als Favoritin aber gilt vielen die bisherige niedersächsische Kultusministerin Johanna Wanka. Doch Merkel hat ihre Beobachter schon häufig überrascht.

Stand: 09.02.2013 01:31 Uhr