Annette Schavan: Gläubig, zäh und leise

Annette Schavans Tage als Bundesministerin galten vor und direkt nach der Wahl als gezählt: Dass die CDU-Politikerin nach der Wahl wieder die Ressorts Bildung und Forschung bekommen würde, hielten Viele man in Berlin für so gut wie ausgeschlossen. Schavan wechsle an die Spitze der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung, wurde gemunkelt. Die Vertraute von Angela Merkel sei in den vergangenen vier Jahren zu farblos geblieben.

Von Nicole Diekmann, tagesschau.de

[Bildunterschrift: Annette Schavan sicherte sich den Verbleib im Kabinett. ]
Ausgerechnet Schavans oft kritisierte Zurückhaltung dürfte der Grund dafür sein, dass sie nun doch in Amt und Würden bleibt. Ein Blick auf die von Merkel in ihr neues Kabinett berufenen Minister zeigt, dass die Kanzlerin gerne ihr zugewandte Unionsmitglieder um sich schart; solche, die lieber effizient und geräuschlos arbeiten, statt das Rampenlicht auf der politischen Showbühne zu suchen.

Entmachtet - von der Kanzlerin und von sich selbst

So wie Schavan. Die 54-Jährige studierte Philosophin und Theologin macht nicht viel Wind, wirkt durch ihre betuliche Art aber auch nicht so, als würde sie für frischen sorgen. Und Gegenwind drohte Merkel in der Vergangenheit nicht mal dann, wenn sie Schavan ganz offensichtlich entmachtete: 2008 erklärte die Kanzlerin Bildung zur Chefsache und Deutschland öffentlichkeitswirksam zur "Bildungsrepublik".

Spürbar gebracht hat das bisher wenig - was aber auch daran liegt, dass Bildung seit der Föderalismusreform weitestgehend Ländersache ist. Schavan war schon vor Merkels Eingreifen relativ bedeutungslos für die deutsche Bildungspolitik. Die Reform wurde interessanterweise von Schavan mit angeschoben - was noch Sinn ergab, so lange sie baden-württembergische Kultusministerin war. Da gehörte es quasi zum Jobprofil, sich gegen Einmischungen des Bundes zu wehren.

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Die Geldbeschafferin

Absurd aber mutete für manch einen an, dass Schavan diese Linie weiter als Bundesministerin in Berlin verfolgte und sich damit selbst entmachtete. Das passt nicht in den Politzirkus, in dem Macht so viel zählt. Doch Schavan ist machtbewusst. Das zeigte ihr zähes und erfolgreiches Ringen um Gelder in der vergangenen Legislaturperiode. Schavan leierte dem nicht minder dickköpfigen Bundesfinanzminister Peer Steinbrück schon Geld für ihr Ressort aus dem Ärmel, als der noch eisern auf einen ausgeglichen Haushalt hin sparte.

[Bildunterschrift: Annette Schavan geht es mehr um die Sache als um die Außenwirkung. ]
Schavan geht es jedoch nicht um Außenwirkung, sondern um die Sache. Das belegen Projekte aus ihrem Haus wie die High-Tech-Strategie, mit der Wirtschaft und Wissenschaft in bestimmten Forschungsfeldern eng miteinander verzahnt werden und zukunfts- und vor allem gewinnträchtige Produkte entwickeln sollen. Das sichert Anerkennung in der Fachwelt - die Öffentlichkeit aber stürzt sich nicht gerade auf derart komplizierte Initiativen. Ohnehin aber sucht Schavan den großen Auftritt nicht so offensiv wie andere Minister, so wie etwa ihre Parteikollegin Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen. Das mag sympathisch sein, aber der Sache nicht immer dienlich.

Ressort geht vor Persönlichem

Tatsächlich fühlt sich Schavan ihren Ressorts dermaßen verhaftet, dass sie im Frühjahr 2009 in einem Gewissenskonflikt steckte. Sollen Wissenschaftler in Deutschland auch an embryonalen Stammzellen forschen dürfen, die nach dem bisher geltenden Stichtag 1.1.2002 hergestellt worden sind? Über diese Frage stimmte der Bundestag ab. Schavan entschied als Ministerin, nicht als gläubige Katholikin und stimmte für den neuen Stichtag, den 1.1.2007. Damit handelte sich die ehemalige Vizepräsidentin des Zentralkomitees der Deutschen Katholiken harsche Kritik von Seiten der Kirche ein.

Schavan mangelt es weder an Durchhaltevermögen noch an Beharrlichkeit - oder an Geld: Schwarz-Gelb will den Etat nochmal aufstocken. Man kann gespannt sein, wie Schavan die Gelder verteilt - und auf wieviel Interesse sie damit stößt.