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Rücktrittsgerüchte und Nachfolgedebatte
Wer könnte auf Schavan folgen?
Heute kommt Annette Schavan aus Südafrika zurück. Am Wochenende soll es ein Gespräch mit Kanzlerin Merkel geben - und dann? Rückhalt oder Rücktritt? Das politische Schicksal Schavans ist zwar noch nicht entschieden, doch längst kursieren Namen potenzieller Nachfolger.
Von Jörg Kürschner, MDR, ARD-Hauptstadtstudio
Ein Parteifreund hat schon abgewunken, obwohl Annette Schavan noch in Amt und Würden ist: David McAllister, ab 19. Februar wohl Ministerpräsident außer Dienst, will nicht Bundesbildungsminister werden. Schavan ist zwar noch nicht zurückgetreten, doch längst wird über Nachfolger diskutiert.
Genannt wird zum Beispiel Hermann Gröhe, derzeit CDU-Generalsekretär. Für den bald 52-Jährigen sprechen drei Dinge. Er hat vor zwei Jahren einen Parteitag zur Bildungspolitik vorbereitet, muss sich also nicht erst einarbeiten. Gröhe kommt aus dem größten CDU-Landesverband Nordrhein-Westfalen, der seit der Entlassung von Umweltminister Norbert Röttgen im Bundeskabinett unterrepräsentiert ist. Und, nicht zu unterschätzen: Gröhe genießt wie Schavan das Vertrauen von Kanzlerin Angela Merkel. Gegen einen Wechsel spricht, dass ein Generalsekretär sieben Monate vor der Bundestagswahl in der Parteizentrale kaum zu ersetzen ist.
Nachfolgedebatte um Schavan geht weiter
J. Kürschner, MDR
08.02.2013 13:28 Uhr
Johanna wer?
Seit der Bundestagswahl hat die CDU fünf Staatskanzleien räumen müssen: in Düsseldorf, Hamburg, Stuttgart, Kiel und in wenigen Tagen in Hannover. Schmerzliche Verluste für die CDU - und zugleich ein Zuwachs an potenziellen Kandidaten für das Amt des Bundesbildungsministers. Zu nennen wäre etwa Johanna Wanka, derzeit noch Wissenschaftsministerin in Niedersachsen.
Dieses Amt hatte die aus Sachsen stammende Politikerin bereits von 2000 bis 2009 zunächst als Parteilose in Brandenburg inne. Eine Berufung Wankas würde den Frauenanteil im Kabinett wahren. Ihre regionale Herkunft - weder Nordrhein-Westfalen noch Baden-Württemberg wie Schavan - könnte nachrangig sein.
Apropos Baden-Württemberg: Genannt wird auch Thomas Strobl, Vorsitzender dieses Landesverbandes, erfahrener Bundestagsabgeordneter und Wahlkämpfer. Dessen Berufung wäre verbunden mit einem Zuwachs an Bedeutung, der ihm helfen könnte, das Jahrzehnte von der CDU regierte Land 2016 von Grün-Rot zurückzuerobern.
Und auch eine eher ungewöhnliche Lösung ist denkbar. Das Bildungsministerium wird für die restlichen Monate dieser Wahlperiode kommissarisch von einem anderen Kabinettsmitglied oder von den beiden Parlamentarischen Staatssekretären geführt. Thomas Rachel und Helge Braun stünden bereit, die tägliche Zuarbeit zu leisten. Eine Lösung, die den Charme hätte, kostengünstig zu sein. Und Schavan könnte auf diese Weise ihr Amt ruhen lassen.
Ulrich Deppendorf (ARD Berlin) zu den Rücktrittspekulationen
tagesschau 20:00 Uhr, 08.02.2013
Stand: 08.02.2013 05:08 Uhr
