Bundesfinanzminister Schäuble bei der Etatdebatte  | Bildquelle: dpa

Bundestagspräsident und Stellvertreter Schäuble - und wer noch?

Stand: 17.10.2017 17:29 Uhr

Seit 1972 sitzt Wolfgang Schäuble im Bundestag - nächste Woche wird er wohl Parlamentspräsident. Die Unionsfraktion nominierte den derzeitigen Finanzminister einstimmig. Klar ist nun auch: Union und SPD dürfen nur noch einen Vizepräsidenten stellen.

Gut drei Wochen nach der Bundestagswahl ist der bisherige Finanzminister Wolfgang Schäuble als Kandidat für das Amt des Bundestagspräsidenten nominiert worden. Die Unionsfraktion, der als stärkster Kraft traditionell das Vorschlagsrecht zufällt, stimmte einstimmig für Schäuble. Der CDU-Politiker sitzt seit 1972 im Bundestag und ist dienstältester Abgeordneter. Bei der Wahl in der konstituierenden Sitzung des Bundestags am 24. Oktober kann Schäuble mit einer großen Mehrheit rechnen, da SPD und FDP bereits Unterstützung signalisiert haben.

Als Bundestagspräsident - das zweithöchste Amt in der deutschen Politik - würde er die Nachfolge von Norbert Lammert antreten, der seit 2005 Bundestagspräsident gewesen war. Anfang September verabschiedete er sich aus dem Amt.

SPD und Union nur noch mit einem Vize

Weniger reibungslos läuft dagegen die Nominierung der Bundestags-Vizepräsidenten: So müssen SPD und CDU im neuen Bundestag jeweils auf einen Posten verzichten. Das Präsidium werde trotz zwei zusätzlicher Parteien im Parlament nicht vergrößert, wie Fraktionsvertreter mitteilten.

Die Sozialdemokraten, die nach ihrer Wahlniederlage in die Opposition gehen, hatten seit 2013 zwei Vizes gestellt: Ex-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt und die frühere Bildungsministerin Edelgard Bulmahn. Wen die SPD nun nominiert, soll in Kürze entschieden werden. Intern konkurrieren Schmidt und Ex-SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann.

Die Sozialdemokraten hatten ursprünglich gefordert, auch in den nächsten vier Jahren zwei Vizepräsidenten des Bundestages stellen zu dürfen. In den Verhandlungen beharrte die Union nach Angaben des Redaktionsnetzwerkes Deutschland darauf, dass alle Fraktionen künftig nur einen Vize-Posten stellen.

Friedrich für die Union

Die Unionsfraktion nominierte den früheren Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich von der CSU als Bundestagsvizepräsidenten. In der CSU-Landesgruppe hatte sich Friedrich als Kandidat für einen Stellvertreter-Posten durchgesetzt. Friedrich gewann in einer Stichwahl mit 33 zu elf Stimmen gegen den früheren Minister und Landesgruppenchef Peter Ramsauer, wie eine Fraktionssprecherin mitteilte. Der 60-jährige Friedrich war bislang Fraktionsvize der Union. Er musste im Februar 2014 im Zuge der Edathy-Affäre als Bundesminister zurücktreten. Den zweiten Vize-Posten für die Union hatte bislang die nordrhein-westfälische Abgeordnete Michaela Noll inne. Dieses Amt fällt nun weg.

Die Grünen haben bereits Claudia Roth nominiert, die neue AfD-Fraktion will Albrecht Glaser als Bundestagsvizepräsidenten vorschlagen - doch dieser ist umstritten. Noch nicht entschieden haben FDP und Linkspartei.

Über dieses Thema berichteten am 17. Oktober 2017 NDR Info um 16:15 und 17:15 Uhr sowie Deutschlandfunk um 15:00 und 17 Uhr - jeweils in den Nachrichten.

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