Studie: Deutschland verdoppelt seine Rüstungsexporte

deutsche Rüstungsexporte

Studie der Stockholmer Friedensforscher

Deutschland verdoppelt seine Rüstungsexporte

Deutschland hat seine Rüstungsexporte in den vergangenen fünf Jahren mehr als verdoppelt - so das Ergebnis einer Studie des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes SIPRI. Demnach stieg der deutsche Weltmarktanteil für den Zeitraum zwischen 2005 und 2009 auf elf Prozent - vor allem durch den Verkauf von Kriegsschiffen und Militärfahrzeugen. Noch mehr exportierten nur die USA mit einem Weltmarktanteil von 30 Prozent und Russland mit 23 Prozent. Wichtigste Kunden der deutschen Rüstungskonzerne sind die Türkei, Griechenland und Südafrika. In der Statistik erfasst sind ausschließlich schwere Waffen wie Panzer, Kampfflugzeuge und Kriegsschiffe - nicht jedoch leichte Waffen wie Gewehre, Pistolen oder Handgranaten.

Trotz des Anstiegs: Gute Noten für Deutschland

Obwohl Deutschland inzwischen zu den Großen beim weltweiten Rüstungsexport gehört, lobten die Friedensforscher die Bundesregierung. "Es ist nun mal so, dass die Deutschen bei Ausfuhren in Spannungsgebiete deutlich restriktiver sind als ihre Konkurrenten", sagte Paul Holtom vom Stockholmer SIPRI-Institut. Der Anstieg von sechs auf elf Prozent sei vor allem auf den schwungvollen Handel mit deutschen U-Booten zurückzuführen. "Diese Lieferungen vor allem an die Türkei und Griechenland haben einen unheimlich hohen Wert, das schlägt in der Statistik voll durch", sagt Holtom. Ohne die U-Boote wären die Deutschen ein eher mittlerer europäischer Rüstungslieferant. Erfolgreich verkaufen sie aber auch Panzer und Panzerfahrzeuge.

Auf Unverständnis der Friedensforscher stieß die Kritik von Grünen-Chefin Claudia Roth am Anstieg der deutschen Rüstungsexperte: "Die meisten Verträge, die diese Verdoppelung bewirkt haben, wurden ja während der rot-grünen Regierungszeit abgeschlossen", sagte Holtom.

Grüne und Linkspartei üben harsche Kritik

Grünen-Chefin Claudia Roth (Bildquelle: dpa)
galerie

Grünen-Chefin Roth fordert eine stärkere Kontrolle von Rüstungsexporten.

Die Grünen hatten in einer ersten Reaktion auf die Studie ein Vetorecht des Bundestages bei Waffengeschäften gefordert. Der Bericht zeige, "dass wir in Deutschland eine viel stärkere Rüstungskontrolle und schärfere Kriterien für den Waffenexport brauchen", sagte die Grünen-Chefin Claudia Roth dem "Kölner-Stadt-Anzeiger". Der Bundestag müsse, "wie es in anderen Ländern und Parlamenten ja Standard ist, endlich das Recht bekommen, die Bundesregierung in Sachen Rüstungsexporte zu kontrollieren". Der Vize-Fraktionschef der Partei Die Linke, Jan van Aken, nannte den Anstieg deutscher Rüstungsexporte "grauenvoll" und forderte in der "Frankfurter Rundschau" einen kompletten Exportstopp.

Zurückhaltender reagierten die Sozialdemokraten: "Der zweite Blick lohnt sich", sagte der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, der "Frankfurter Rundschau". Er könne "nichts Verwerfliches" daran finden, wenn deutsche Firmen zu einem immer größeren Teil Waffen an NATO-Partner lieferten. Bei Lieferungen in andere Länder müsse man aber "sehr kritisch" sein.

Das Bundeswirtschaftsministerium verwies nach der Veröffentlichung des SIPRI-Berichts auf die hohen Sicherheitsbestimmungen bei deutschen Rüstungsexporten. Erlaubnisse für solche Exporte hielten sich strikt an die deutschen und EU-Bestimmungen, sagte eine Ministeriumssprecherin. Ein Großteil der Rüstungsgüter werde ohnehin in Staaten der EU und der NATO ausgeführt. Grundsätzlich habe sich in den vergangenen Jahren an der Exportpraxis nichts geändert.

Warnung vor neuem Rüstungswettlauf

Rüstungsexporte (Bildquelle: dpa)
galerie

Deutsche Waffen und Rüstungsgüter sind im Ausland zunehmend gefragt.

Weltweit ermittelte SIPRI einen Anstieg des Waffenhandels in den vergangenen fünf Jahren um 22 Prozent. Vor allem der Handel mit extrem teuren Kampfflugzeugen nahm demnach deutlich zu. "Weltweit machen Kampfflugzeuge 27 Prozent des Waffenhandels aus", schrieben die Forscher. Das Institut warnte vor einem neuen Rüstungswettlauf in Spannungsgebieten wie dem Nahen Osten, in Nordafrika, Südamerika sowie Süd- und Südostasien. So habe sich der Waffenhandel in Südamerika in den zurückliegenden fünf Jahren gegenüber dem Zeitraum von 2000 bis 2004 um 150 Prozent erhöht.

Wichtigste Rüstungsexporteure 2004 - 2009
Pl.ExporteurWeltmarktanteilHauptabnehmerstaaten
1.USA30 ProzentSüdkorea, Vereinigte Arabische Emirate, Israel
2.Russland23 ProzentChina, Indien, Algerien
3.Deutschland11 ProzentTürkei, Griechenland, Südafrika
4.Frankreich8 ProzentVereinigte Arabische Emirate, Singapur, Griechenland
5.Großbritannien4 ProzentUSA, Indien, Saudi-Arabien

Quelle: SIPRI

Stand: 15.03.2010 12:48 Uhr

Darstellung: