Jahresrückblick 2013

Jahresrückblicke der Parteien - Teil 4 SPD - Pleiten, Pech und ein Triumph

Stand: 29.12.2013 11:25 Uhr

Es war ein Jahr voller Pannen für die SPD. Ein Kanzlerkandidat, der kein Fettnäpfchen auslässt, ein abgekupferter Wahlslogan und am Ende das zweitschlechteste Wahlergebnis seit 1945. Aber am Ende stand doch noch ein Triumph.

Von Malte Pieper, MDR, ARD-Hauptstadtstudio

Das Jahr fing schon so an für die Sozialdemokraten, wie es für sie weitergehend sollte. Sprich, 2013 stand alles andere als unter einem guten Stern. Mit rund sieben Prozentpunkten Vorsprung ging Anfang Januar Rot-Grün in die heiße Phase des Landtagswahlkampfes in Niedersachsen, dem einzigen wahren Test für die SPD vor der Bundestagswahl.

SPD-Chef Sigmar Gabriel | Bildquelle: AFP
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Wind unter den Flügeln? Diesen Eindruck verschaffte SPD-Chef Gabriel nur kurz.

Und Rot-Grün schaffte es, diese deutlichen sieben Prozentpunkte Vorsprung so zu pulverisieren, dass es fast nicht mehr gereicht hätte.

Am Ende entschieden sagenhafte 300 Stimmen über die Mehrheit. Nur für den Hinterkopf: Niedersachsen hat knapp acht Millionen Einwohner.

"Die Bundestagswahl, liebe Freundinnen und Freunde, die ist offen. Wir werden kämpfen und wir haben eine Riesenchance mit Peer Steinbrück", tönte pflichtgemäß Sigmar Gabriel und für einen kurzen Moment schien es so, als ob die SPD doch Wind unter die Flügel bekäme.

Jahresrückblick SPD: Pleiten, Pech und ein Triumph
M. Pieper, ARD Berlin
20.12.2013 13:45 Uhr

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Das zweitschlechteste Wahlergebnis nach dem Krieg

Doch dann gab Peer Steinbrück wieder Interviews oder gab sich streitlustig in Podiumsdiskussionen und schon war der zarte Aufschwung wieder dahin. "Hätte, hätte, hätte Fahrradkette. Natürlich hätte das technische Wahlkampfmanagement der SPD dies machen sollen. Aber nun ist auch gut", polterte Steinbrück, als bekannt wurde, dass das Willy-Brandt-Haus den Wahlslogan "Das WIR entscheidet" ausgerechnet bei einer Zeitarbeitsfirma abgekupfert hatte.

Das Problem nur: Die SPD machte explizit Wahlkampf gegen die Praxis vieler Zeitarbeitsfirmen.

"Ich bin ausschließlich im Kopf, mit meinen Magensäften und meinem Blutdruck darauf konzentriert, diesen Wahlkampf zu machen. Und zwar mit über 150 Prozent von dem, was ich kann", versprach Steinbrück.

Doch nach den Pannen vom Anfang, etwa seinem Sinnieren darüber, dass Fünf-Euro-Wein eigentlich nicht genießbar ist oder dass der Bundeskanzler zu wenig verdient, gepaart mit einer nahezu unschlagbaren, weil extrem populären Gegenkandidatin Angela Merkel, hieß es am Ende nicht mal 26 Prozent für die stolze Sozialdemokratie - das zweitschlechteste Ergebnis nach dem Krieg.

"Der Kandidat war eben nicht vorbereitet"

"Es war unkoordiniert, der Kandidat war eben nicht vorbereitet, nicht eingebettet in eine Kampagne. Es gab eigentlich keine richtige Kampagne und dann schleppte man sich eben von einem Fehler zu dem nächsten", seufzt Richard Hilmer, der Geschäftsführer des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap.

Doch so wenig Gabriel und seine Partei in den ersten neun Monaten des Jahres richtig gemacht hatten, so viel schien ihnen plötzlich zu gelingen.

Wochenlang ging es dank eines Mitgliederentscheids über die Große Koalition nur und fast ausschließlich um die Befindlichkeiten der SPD. "Mit Ja haben gestimmt: 256.643. Das entspricht 75,96 Prozent", heißt es nach der Stimmenauszählung.  

alt Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel verkündet in Berlin das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums. | Bildquelle: dpa

Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums

- 474.820 Mitglieder waren stimmberechtigt
- abgegebene Stimmen: 369.680 (77,86 Prozent)
- 31.800 eingesandte Stimmzettel waren wegen Formfehlern ungültig
- 337.880 wurden wirksam abgegeben und ausgezählt
- von den wirksam abgegebenen Stimmen ungültig: 316
- Ja-Stimmen: 256.643 (75,96 Prozent)
- Nein-Stimmen: 80.921 (23,95 Prozent)

Sechs Mal SPD im Kabinett

Und da sind sie nun also im Amt, die sechs Minister der SPD, allen voran Gabriel als Wirtschafts- und Energieminister. "Das ist ein gutes Angebot", freut sich denn auch Martin Dulig, SPD-Chef in Sachsen. "Das ist eine gute Mischung der Erfahrung, der unterschiedlichen Kompetenzen, der unterschiedlichen Länder. Das muss man alles mitberücksichtigen."

Und es seien auch Namen, die eine Perspektive über 2017 hinaus hätten. "Denn wir gucken jetzt nicht nur auf die nächsten vier Jahre, sondern die SPD muss natürlich auch schauen, mit welchem Angebot sie nach 2017 ins Rennen geht", sagt Dulig.

Doch es gibt eben auch weiterhin die, die dem Ganzen skeptisch entgegen sehen. Und ihre Argumentation ist fast immer ähnlich, Mitgliedervotum hin oder her. "Der Sigmar stellt schon was dar, aber man sollte sehr vorsichtig sein in der Endbewertung", sagt Knut Kreuch, Oberbürgermeister des Ortes, in dem 1875 der Vorläufer der SPD gegründet wurde, im thüringischen Gotha. Am Ende würden auch die Erfolge dieser neuen Regierung dem Regierungschef zugerechnet und nicht einem einzigen Minister. "Und der Regierungschef wird dafür die Lorbeeren einfahren und die Prügel werden andere beziehen", fürchtet Kreuch.

In Thüringen, Sachsen und Brandenburg wird im kommenden Jahr ein neuer Landtag gewählt. Im Mai wird über das Europaparlament abgestimmt - erste Tests für den neuen Kurs der SPD.

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Malte Pieper, MDR

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