Angeklagter soll Massaker angeordnet haben Erster deutscher Prozess wegen Völkermords in Ruanda

Stand: 29.12.2015 11:46 Uhr

Erstmals hat in Deutschland ein Prozess um den Völkermord im zentralafrikanischen Ruanda begonnen. Vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main muss sich der Asylbewerber Onesphore R. aus Ruanda verantworten. Allerdings wurde der Prozess unmittelbar nach der Eröffnung unterbrochen.

Die Verteidigung beantragte Einsicht in Dokumente der Karlsruher Bundesanwaltschaft. Sie forderte, die Identität des Angeklagten nachweisen. Es bestehe zumindest der "dringende Verdacht", dass ein Massaker von einem anderen Bürgermeister oder einer anderen Autoritätsperson beaufsichtigt worden sei. Das Gericht vertagte sich auf den 25. Januar.

Verantwortlich für den Tod von 3730 Menschen?

Onesphore R. und seine Verteidigerin im Gerichtssaal | Bildquelle: dpa
galerie

Onesphore R. und seine Verteidigerin im Gerichtssaal

Die Bundesanwaltschaft legt dem Mann zur Last, 1994 drei Massaker gegen Angehörige der Tutsi-Minderheit angeordnet zu haben und damit für den Tod von mindestens 3730 Menschen verantwortlich zu sein. Außerdem soll sich der Ruander selbst an Pogromen der Hutu-Milizen beteiligt haben - "zum Nachteil der Tutsi", wie es in der Anklageschrift heißt. Die Anklage lautet auf Völkermord und Mord sowie Anstiftung zum Völkermord und Mord.

Beim Genozid in Ruanda fanden von April bis Juli 1994 nach UN-Angaben rund 800.000 Menschen den Tod, oft wurden sie grausam getötet. Die meisten der Opfer gehörten zur ruandischen Minderheit der Tutsi, die meisten der Täter zur Mehrheit der Hutu.

Frankfurter Oberlandesgericht verurteilt Mann aus Ruanda
tagesschau 16:00 Uhr, 29.12.2015, Jan-Peter Bartels, HR

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Massaker mit Macheten und Maschinengewehren

Auch R. ist ein Hutu. Er war damals Bürgermeister in Muvumba, einer Gemeinde im Nordosten. Fünf Tage nach Beginn der Angriffe auf die Tutsi soll er laut Anklage am 11. April 1994 an einem Massaker in einer Kirche in Kiziguro beteiligt gewesen sein. Dort hatten mindestens 1200 Menschen Schutz gesucht. Auf Anweisung von R. sollen diese entweder erschossen oder mit Macheten und Werkzeugen erschlagen worden sein.

Zwei Tage später soll R. ein Massaker in der Kirche von Kabarondo beaufsichtigt haben, bei dem 1360 Tutsi getötet worden sein sollen: Zunächst sollen die Männer aus der Kirche gelockt, draußen dann der Anklage zufolge mit Pfeilen und ähnlichen Waffen getötet worden sein. Anschließend sollen die in der Kirche verbliebenen Frauen, Kinder und älteren Menschen mit Granaten und Maschinengewehren getötet worden sein. Schließlich soll R. am 15. April 1994 ein weiteres Massaker mit mindestens 1170 Opfern angeordnet haben.

Bereits 2008 verhaftet - und wieder freigelassen

R. lebt seit 2002 in Deutschland. Der Ruander genoss in Deutschland Flüchtlingsstatus und war 2008 zweimal verhaftet und wegen fehlenden dringenden Tatverdachts wieder freigelassen worden. Nach weiteren Ermittlungen mit Zeugenbefragungen durch deutsche Ermittler in Ruanda wurde R. am 26. Juli 2010 erneut festgenommen und sitzt seitdem in Untersuchungshaft.

Der 5. Strafsenat des Oberlandesgerichts unter Vorsitz von Thomas Sagebiel hat 45 Prozesstermine anberaumt und 50 Zeugen geladen. Das Interesse aus dem Ausland an dem Verfahren ist hoch.

Darstellung: