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Für die rund 20 Millionen Rentner bleiben die Renten in diesem Jahr konstant. Das teilte das Bundesarbeitsministerium mit. Eine eigentlich fällige Rentenkürzung aufgrund der 2009 krisenbedingt rückläufigen Löhne verhindert allein die neue Renten-Schutzklausel.
[Bildunterschrift: Die Löhne sinken - die Renten nicht: Die anstehende Kürzung wurde per Gesetz verhindert. ]
Ohne diese im vorigen Jahr beschlossene "Rentengarantie" müssten die Renten im Westen Deutschlands zum 1. Juli um fast ein Prozent gekürzt werden. Die für die Rentenanpassung maßgeblichen Löhne seien 2009 in den alten Ländern um 0,96 Prozent gesunken, erklärte das Ministerium. Nach der alten Formel hätten sinkende Löhne zu einer Rentenkürzung in gleicher Höhe geführt.
Die Große Koalition hatte aber im vergangenen Jahr jede Rentenkürzung per Gesetz ausgeschlossen. Für die 20 Millionen Rentner bleibe es daher bei der zum 1. Juli anstehenden jährlichen Anpassung bei unveränderten Rentenwerten, erklärte das Ministerium. Mit der Rentengarantie hatten Union und SPD den Schutz vor Kürzungen auch auf die Lohnentwicklung ausgedehnt. Für andere Faktoren in der Rentenformel, die Anhebungen verringern, galt ohnehin schon, dass sie nicht zu nominalen Kürzungen führen dürfen.
Diese anderen Faktoren berücksichtigen die demografische Entwicklung und Aufwendungen von Arbeitnehmern für die private Altersvorsorge. Weil sie greifen, führte auch ein leichter Lohnzuwachs im Osten um 0,61 Prozent dort nicht zu einer Erhöhung der Renten.
Nimmt man all diese Faktoren zusammen, hätte sich nach Berechnungen des Ministeriums eine Verringerung der Bruttorenten von 2,1 Prozent (West) und von 0,54 Prozent (Ost) ergeben.
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