Rente

Koalition vertagt Rentengespräche Näher, aber noch nicht nah genug

Stand: 08.11.2016 23:11 Uhr

Ergebnis: Vertagt. Die Erwartungen, dass sich die Koalitionsspitzen beim Thema Rente einigen würden, waren sowieso gering - zu groß ist das Themenfeld, zu weit liegen die Positionen noch auseinander. Sozialministerin Nahles zeigte sich trotzdem zuversichtlich.

Bundessozialministerin Andrea Nahles ist zuversichtlich, dass sich die große Koalition bis Ende November auf ein Gesamtpaket zur Rente verständigen kann. Nach einem Treffen der Koalitionsspitzen sagte die SPD-Politikerin, man sei einen "guten Schritt vorangekommen". Der große Durchbruch konnte aber offenbar nicht erzielt werden. Der Koalitionsausschuss unter Kanzlerin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel habe die Gespräche daher voraussichtlich auf den 24. November vertagt, hieß es aus Teilnehmerkreisen.

Nahles sagte, dass man sich noch darauf verständigen werde, welche Punkte noch in dieser Legislaturperiode erledigt werden sollen und welche in der kommenden. Weitere Einzelheiten nannte sie nicht. Offen war zuletzt vor allem die Finanzierung der Ost-West-Angleichung der Renten. Finanzminister Wolfgang Schäuble wehrte sich noch gegen die Steuerfinanzierung der milliardenschweren Reform. Nahles sagte allerdings, bei dem Treffen seien Finanzen nicht strittig diskutiert worden.

Hoffen und warten

Uneins waren sich die Partei zudem auch beim Vorhaben, Geringverdiener besser vor Altersarmut zu schützen. Die SPD will eine Mindestrente für Menschen, die mindestens 40 Jahre lang gearbeitet haben. Allerdings gibt es hierbei noch Diskussionsbedarf darüber, wie dies genau aussehen soll.

Bundeskanzlerin Merkel hatte vor dem Treffen deutlich gemacht, dass sie trotz aller Differenzen zwischen CDU, CSU und SPD noch auf eine Einigung über die im Koalitionsvertrag vereinbarten Rentenpläne hofft. Zugleich hatte sie aber schon angedeutet, dass bei Überlegungen zu längerfristigen Entwicklungen in der Rente am Abend keine abschließende Vereinbarungen zu erwarten seien.

Koalitionsgipfel zur Rente
M. Reiche, ARD Berlin
09.11.2016 01:05 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 09. November 2016 um 06:00 Uhr.

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