Sendungsbild

Weil zur Krise in Hannover "Werde mich dem Wählerwillen stellen"

Stand: 04.08.2017 22:26 Uhr

Ministerpräsident Weil will in Niedersachsen so schnell wie möglich Neuwahlen durchsetzen – und findet dafür im Land Mitstreiter. Er werde sich dem Wählerwillen stellen, sagte er in den tagesthemen. Einen Termin gibt es jedoch nicht.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil will die durch den Übertritt einer Grünen-Abgeordneten ausgelöste Regierungskrise in seinem Land durch schnelle Neuwahlen lösen. Die Niedersachsen sollten selbst bestimmen, wer im Land das Sagen hat, sagte er in den tagesthemen.

In Niedersachsen habe es "Phasen gegeben, in denen die Sauberkeit der Spielregeln in Frage gestellt wurde". Das soll sich nicht wiederholen, sagte der SPD-Politiker weiter. Wann gewählt wird, konnte Weil noch nicht sagen. Er werde dies in den nächsten Tagen mit den zuständigen Gremien besprechen.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil im Gespräch mit Ingo Zamperoni
tagesthemen 21:45 Uhr, 04.08.2017

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Auch andere Parteien für Neuwahlen

Unterstützung für seinen Plan bekommt der Ministerpräsident aus den eigenen Reihen, aber auch von den Oppositionsparteien in dem Bundesland. Für die FDP in Niedersachsen sagte Landtags-Fraktionschef Christian Dürr, jetzt sei nicht die Zeit für parteitaktische Spielchen, sondern für verantwortungsbewusstes Handeln. Deswegen sei es sinnvoll, dass die Wähler schnellstmöglich das Wort bekämen.

Die CDU in Niedersachsen signalisierte ebenfalls Zustimmung. "Wenn Herr Weil zurücktreten würde, ginge es aber schneller", sagte Fraktionschef Björn Thümler. "Wir stehen aber auch für eine Selbstauflösung des Parlaments zur Verfügung."

Die Zeit drängt

Sollte ein entsprechender Antrag in der Landtagssitzung am 16. August eingebracht werden, könnte der Landtag frühestens am 28. August aufgelöst werden. Eine Neuwahl am Tag der Bundestagswahl (24. September) ist in diesem Fall laut Thümler nicht mehr möglich. Eine Wahl an diesem Tag ließe sich ihm zufolge wegen verschiedener Fristen nur dann realisieren, wenn Weil zurücktreten würde. Dies hatte er nach dem Verlust der rot-grünen Mehrheit zuvor aber abgelehnt.

Dem widersprach Landeswahlleiterin Ulrike Sachs in der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung": Eine Landtagswahl am Tag der Bundestagswahl am 24. September sei theoretisch möglich. "Das wäre sehr sportlich, weil das eine enge Frist ist. Aber wir würden natürlich damit fertig werden."

Die Grünen-Abgeordnete Elke Twesten war aus ihrer Fraktion ausgetreten. Mit ihrem Wechsel ist die rot-grüne Landesregierung nach mehr als vier Jahren ihre Ein-Stimmen-Mehrheit los.

Rot-Grün verliert Mehrheit in Niedersachsen
tagesschau 20:00 Uhr, 04.08.2017, Christoph Hamann, NDR

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 04. August 2017 um 21:45 Uhr.

Darstellung: