Kanzleramtsminister Altmaier lacht | Bildquelle: dpa

CDU nach NRW-Wahl "Das ist unser Problem nicht"

Stand: 15.05.2017 12:10 Uhr

3:0 für die Union: Nach den Siegen bei den Landtagswahlen strotzt die CDU vor Selbstbewusstsein. Kanzleramtsminister Altmaier treibt die SPD vor sich her. Im ARD-Morgenmagazin warnte er vor einem "monatelangen Wahlkampf".

Krachend hat die SPD in NRW verloren. Im Stammland tut den Sozialdemokraten die Niederlage besonders weh. Die CDU dagegen sieht sich im Kurs bestätigt und treibt Kanzlerkandidat Martin Schulz weiter vor sich her. Ganz entspannt - denn liefern muss der Herausforderer.

Im ARD-Morgenmagazin merkte Kanzleramtsminister Peter Altmaier entsprechend süffisant an: "Viele Menschen fragen sich, wofür steht die SPD? Ist sie stolz auf die Große Koalition oder muss sie sich absetzen?" Nicht ohne hinterherzuschicken: "Das ist unser Problem ganz eindeutig nicht."

Christiane Meier im Gespräch mit Peter Altmeier, CDU Kanzleramtschef
ARD Morgenmagazin, 15.05.2017

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

SPD: Heute sollen Inhalte folgen

Wohl aber das des SPD-Kanzlerkandidaten Schulz. Heute will er seine inhaltlichen Leitlinien vorstellen. Nach der dritten Niederlage bei einer Landtagswahl seit seiner Ernennung scheint das auch dringend nötig. Zuletzt hatten sich auch bei ihm immer wieder Bürger beschwert, sie wüssten nicht genau, was er verändern wolle.

Eine stärkere inhaltliche Profilierung forderten auch die Jusos. "Wir müssen konkret werden und deutlich machen, was uns abgrenzt von der Union", sagte Juso-Chefin Johanna Uekermann. Schulz' zentrales Thema "soziale Gerechtigkeit" müsse mit Leben gefüllt werden, mahnte sie. "Das müssen wir schnell beantworten." In NRW habe es sich gezeigt, dass es die falsche Strategie war, sich mit bundespolitischen Akzenten zurückzuhalten. SPD-Kandidatin Hannelore Kraft hatte dies jedoch erbeten, um ihren Wahlkampf mit Landesthemen bestreiten zu können.

SPD muss liefern...

Der Forderung der Parteijugend schloss sich auch die Generalskretärin an. Im ARD-Morgenmagazin gestand Katarina Barley ein, dass man sich nun inhaltlich verbessern müsse: "Die Konsequenzen müssen sein, dass wir den Begriff soziale Gerechtigkeit, den Begriff Gerechtigkeit insgesamt und den Begriff Zukunftsfähigkeit unseres Landes ausdifferenzieren und sagen und zeigen, was meinen wir damit."

"Unfair" sei jedoch, dass man inhaltliche Positionen lediglich von ihrer Partei einfordere, sagte Barley. "Was die Union in puncto Rente oder in puncto Familienpolitik wolle, "das weiß kein Mensch". Bei der SPD sei das ein bisschen anders. "Und das ist auch in Ordnung, weil wir sind eine Programmpartei."

Christiane Meier im Gespräch mit Katarina Barley, SPD Generalsekräterin
ARD Morgenmagazin, 15.05.2017

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

...CDU lehnt sich zurück

Eine "Kanzlerinpartei" scheint die dagegen derzeit die CDU zu sein. Denn den Sieg von Armin Laschet führt die Union auch auf Angela Merkel zurück. Das Zutrauen in die Kanzlerin sei enorm gewachsen, sagte Altmaier. Er lobte die große Geschlossenheit der Partei: "Die Menschen wollen, dass in Deutschland gut regiert wird". Altmaier warnte vor einem "monatelangen Wahlkampf".

Präsidiumsmitglied Jens Spahn sah den Wahlsieg in Nordrhein-Westfalen auch als Signal für die Bundestagswahl im September. "Eine Koalition aus CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen wäre ein starkes Zeichen für den Bund", so Spahn im NDR.

Christian Lindner, FDP, zu möglichen Koalitionsplänen
ARD Morgenmagazin, 15.05.2017

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Lindner: Lieber Opposition in Berlin als Regierung in Düsseldorf

FDP-Vize Wolfgang Kubicki sieht die Freien Demokraten nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen auf einem guten Weg. Der Erfolg der Liberalen in NRW zeige, dass die Partei in den Ländern wieder zweistellige Spitzenergebnisse einfahren könne, sagte der schleswig-holsteinische Politiker dem NDR. Durch die Resultate in Kiel und Düsseldorf gehe man selbstbewusst in die Bundestagswahl im September. "Die FDP hat es verstanden, sich inhaltlich zu erneuern". Deshalb sei auch nicht die Frage entscheidend, mit wem man koaliere. "Wichtiger ist mit Was und welchen Inhalten."

Auch Parteichef Christian Lindner positionierte sich als eigenständige Kraft neben der Union. Man werde einen Anruf der CDU zu Gesprächen über eine Zusammenarbeit in NRW annehmen, sagte er. Nach der einstmals großen Nähe zur Union klingt das nicht. Bereits am Sonntag hatte Lindner die CDU "nicht als Wunschpartner" bezeichnet. Vor seinem angekündigten Wechsel nach Berlin will Lindner die volle Verantwortung für eventuelle Koalitionsgespräche in Nordrhein-Westfalen übernehmen. Er sei lieber "einflussloser Abgeordneter der Opposition im Bundestag als stellvertretender Ministerpräsident in Düsseldorf".

Grüne desillusioniert

Abgestraft wurden bei der Landtagswahl die Grünen. Parteichef Cem Özdemir sieht die Gründe für das Debakel unter anderem in der Wirtschaftspolitik. Bei der Wahl sei "vieles" schiefgelaufen. NRW-Wahlverliererin Sylvia Löhrmann zeigte sich trotz des Verlusts von fast fünf Prozentpunkten wenig einsichtig: Es sei positiv zu bewerten, dass die Grünen in NRW den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde geschafft haben, sagte sie.

Bundestags-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt setzt für die Bundestagswahl auf eine stärkere Rolle des schleswig-holsteinischen Grünen-Politikers Robert Habeck. "Wir hoffen sehr, dass er im Bundestagswahlkampf auftaucht. Und die Zusage gibt es auch", sagte Göring-Eckardt im BR.

Sylvia Löhrmann, Bündnis 90/ Die Grünen, zum Wahlausgang in NRW
ARD Morgenmagazin, 15.05.2017

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

AfD: Haben Laschet zum Sieg verholfen

Die AfD, mit 7,4 Prozent viertstärkste Kraft, sieht sich selbst als Grund für den Sieg Laschets. "Ich erwarte immer noch ein Dankesschreiben", sagte der AfD-Spitzenkandidat in NRW, Marcus Pretzell. Seine Partei habe einen Beitrag dazu geleistet, dass die SPD nun im neuen Landtag nur zweitstärkste Partei sei. Dass die AfD in Nordrhein-Westfalen weniger stark abgeschnitten hat als etwa in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, führte Pretzell vor allem auf jüngste Entwicklungen in der Bundespartei zurück.

Alexander Gauland hofft nach dem Einzug in den Düsseldorfer Landtag auf ein gutes Ergebnis bei der Bundestagswahl. Wir haben "die gute Chance, wenn wir einen guten und klugen Wahlkampf machen, zweistellig zu werden", sagte der AfD-Spitzenkandidat. Der "Negativtrend der vergangenen Monate" sei sehr klar durchbrochen worden, befand Spitzenkandidatin Alice Weidel.

Über dieses Thema berichtete das ARD-Morgenmagazin am 15. Mai 2017 u.a. um 07:21 Uhr.

Darstellung: