In Polizei-Westen gekleidete Polizisten in Baden-Württemberg (Archivbild vom 30.07.2016) | Bildquelle: picture alliance / Silas Stein/d

Einsatz in mehreren Bundesländern Razzien gegen Rechtsextreme

Stand: 25.01.2017 11:02 Uhr

Die Bundesanwaltschaft geht gegen ein Netzwerk von Rechtsextremen vor. In mehreren Bundesländern laufen Durchsuchungen. Die Verdächtigen sollen Angriffe auf Polizisten, Juden und Flüchtlinge geplant haben. Ein Verdächtiger gilt laut SWR als ein "Neo-Druide".

In mehreren deutschen Städten sind Polizisten gegen mutmaßliche Mitglieder einer rechtsextremistischen Vereinigung vorgegangen. In einem Ermittlungsverfahren der Bundesanwaltschaft wegen des Verdachts der Bildung einer rechtsextremistischen Vereinigung wurden seit heute Morgen insgesamt zwölf Wohnungen und weitere Räumlichkeiten in Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt durchsucht, darunter die Wohnungen von sieben Beschuldigten.

Bei den Durchsuchungen wurden laut SWR-Info in Brandenburg und in Schwetzingen bei Heidelberg scharfe Schusswaffen und Munition gefunden. Mindestens zwei Männer wurden festgenommen. Ob gegen sie Haftbefehl beantragt wird, ist zur Stunde noch unklar. An dem Einsatz sind laut Bundesanwaltschaft etwa 200 Polizeibeamte beteiligt.

Razzien gegen Rechtsextreme
taagesschau 15:00 Uhr, 25.01.2017, Michael Stempfle, ARD Berlin

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Vernetzung über soziale Medien

Gegen sechs Beschuldigte, die einer Mitteilung der Bundesanwaltschaft zufolge vorwiegend über soziale Medien miteinander vernetzt sind, besteht der Verdacht, sich zu einer rechtsextremistischen Vereinigung (§ 129a StGB) zusammengeschlossen zu haben. Sie soll seit Frühjahr 2016 bewaffnete Angriffe auf Polizisten, Asylsuchende und Juden geplant haben. Dem siebten Beschuldigten wird vorgeworfen, die Gruppe unterstützt zu haben.

Ziel der Razzien sei es, weitere Beweismittel zu gewinnen. Erkenntnisse zu konkreten Anschlagsplanungen liegen demnach derzeit nicht vor.

Kopf der Gruppe bezeichnet sich als Druide

Kopf der Gruppe soll ein Mann sein, der der sogenannten Druidenszene angehört aber gleichzeitig auch der Reichsbürgerbewegung zugeordnet wird. Im Internet hetzt er gegen Juden, Linke und Flüchtlinge und ruft zu zivilem Ungehorsam auf. Dabei vertritt die Auffassung, dass Deutschland seit 1945 besetzt sei und alle politischen Entscheidungen von den Besatzern kontrolliert und vorgegeben würden.

In den vergangenen Jahren soll er bei verschiedensten rechtsextremen Veranstaltungen aufgetreten sein. Die Reichsbürgerbewegung wird mittlerweile vom Verfassungsschutz beobachtet, nachdem im Oktober ein sogenannter Reichsbürger in Georgensgmünd bei Nürnberg bei einem Polizeieinsatz einen Polizisten erschossen hatte.

Mit Informationen von Michael Götschenberg, ARD-Hauptstadtstudio

Darstellung: