Inland Die alte und neue Regierungschefin

Von Kohls Mädchen zur Mutti der Nation

Angela Merkel ist zum zweiten Mal zur Kanzlerin gewählt worden - und regiert künftig mit dem Wunschpartner FDP. Doch dass es mit den Liberalen einfacher wird als mit der SPD, ist nicht sicher. Merkel muss sich nun auf ihre Partei verlassen - und auf ihre Wandlungsfähigkeit, die sie schon so oft bewiesen hat.

Von Corinna Emundts und Nicole Diekmann, tagesschau.de

Müde sah Merkel aus, als sie am Samstag mit ihrem künftigen Vizekanzler, FDP-Chef Guido Westerwelle, und dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer das Podium in der Bundespressekonferenz betrat. Bis in die Nacht hatte man noch miteinander in der Frage der Steuersenkungen gerungen, ehe man sich in der Mitte traf bei den 24 Milliarden Euro, um die die Bürger entlastet werden sollen. Da überraschten die Ringe unter Merkels Augen nicht.

"Der Beginn einer großen Freundschaft"? Wohl kaum

Wohl aber die Sitzanordnung: Nicht in der Mitte, zwischen den beiden Herren, nahm die alte und neue Regierungschefin Platz, sondern am Rand, neben dem fast schon peinlich aufgekratzten Westerwelle. "Das wird der Beginn einer ganz großen Freundschaft", frohlockte der.

Nicht nur Seehofers verhaltene Reaktion auf den ausgelassenen FDP-Chef und auch Merkels rascher Blick ins Nichts in diesem Moment straften diese Aussage Lügen. Auch der Koalitionsvertrag selbst mit seinen 84 Prüfaufträgen und zahlreichen Kommissionen, die die Pläne von Schwarz-Gelb erstmal dahingehend prüfen sollen, ob sie sich überhaupt umsetzen lassen, zeigt: Geeinigt hat man sich in vielen entscheidenden Punkten wie der Gesundheitsreform oder der Atomfrage noch nicht. Vor der Kanzlerin liegen in ihrer zweiten Amtszeit schwierige Jahre.

Abwarten als Konstante

[Bildunterschrift: Merkel und Westerwelle wollten unbedingt miteinander regieren. Ob das auch so schön wird, wie sie sich das vorgestellt haben? ]
Festgelegt haben sich die drei Parteien nun also auf Erleichterungen von 24 Milliarden - aber erst von 2011 an, und alles unter Vorbehalt und mit Blick auf die weitere Entwicklung der Wirtschaftskrise. Eine Situation, die Merkels im Kanzleramt an den Tag gelegter eher abwartenden Art, Politik zu machen, entgegen kommt.

Wohl auch mit dieser Art hat Merkel sich in ihren ersten vier Jahren als Kanzlerin bemerkenswerte Umfragewerte verschafft. Aus Sicht ihrer Biografin Jacqueline Boysen hat sie in den ersten vier Jahren ihrer Kanzlerschaft "eine eigene Form von Autorität entwickelt, nicht durch Insignien der Macht, sondern sehr viel stiller und unaufgeregter". Natürlich habe sie auch Glück gehabt, dass sich die SPD selbst so zerlegt habe.

Früher war alles schlechter? Mal sehen!

Trotz aller auch öffentlich geäußerten Erleichterung über das Ende von Schwarz-Rot hat Merkel in den vier gemeinsamen Regierungsjahren mit der SPD auch viel gelernt: Sie hat verstanden, dass die Menschen von ihr einen eher ausgleichenden als streitlustigen Auftritt erwarten. "Merkel schwebt über den Wassern und führt einen präsidialen Wahlkampf - sie wird sich tunlichst hüten, irgendwelche Konflikte einzugehen", sagte der Politologe Peter Lösche noch vor der Wahl im Gespräch mit tagesschau.de.

[Bildunterschrift: Merkel hat in den vier Jahren der Großen Koalition viel gelernt. ]
Ob Merkel diesen Kurs mit dem Wunschpartner FDP beibehalten kann, ist nicht ausgemacht. Westerwelle strotzt geradezu vor Selbstbewusstsein und will nicht als Umfaller dastehen. Er kennt seine Klientel, und die kennt Westerwelles Wahlversprechen. Abspeisen lassen, noch dazu mit dem Wahlergebnis im Hinterkopf, wird sich der Kanzlerinnenmacher nicht.

Schon die Auswahl der neuen CDU-Minister im neuen Kabinett deutet auf Merkels Bewusstsein dafür hin, dass sie in Zukunft mehr denn je auf Verbündete aus den eigenen Reihen angewiesen sein dürfte: Mit Ronald Pofalla als neuem Kanzleramtsminister, Norbert Röttgen als neuem Bundesumweltminister und Thomas de Maizière als Innenminister hat sie Vertraute um sich geschart.

Beachtlicher Imagewandel

Merkel ist durchsetzungsstark, machtkampfgestählt und lernt schnell. Das zeigt ihre programmatische Entwicklung seit dem Wahlkampf 2005. Der Imagewandel, den Merkel in fünf Jahren hingelegt hat, ist beachtlich. Noch 2004 wurde sie als machiavellistisch kalkulierende, an die Spitze strebende Politikerin von einer Zeitung sogar einmal als "Metzgerei Merkel" beschrieben - als sie sich gegen einen Bundespräsidentenkandidaten namens Wolfgang Schäuble entschied. Inzwischen ist sie auf dem Weg zur Rolle der "Mutter der Nation". Sie hat vermutlich schnell begriffen, dass die Große Koalition ihr nutzen kann.

[Bildunterschrift: Mit Familienministerin von der Leyen verpasste Merkel der CDU eine modernere, auf SPD-Ideen basierende Familienpolitik. ]
Das gilt nicht nur für die politischen Inhalte, die sie verkörpert. Anscheinend mühelos gelang es Merkel etwa, in der Familienpolitik SPD-Ideen zu ihren zu machen oder den Atomausstieg wegzustecken, indem sie die Kernenergie fortan nur noch als "Brückentechnologie" bezeichnete, die man "nicht für immer und ewig" brauche. Selbst bei den Grünen hat sich die eher progressiv auftretende CDU-Politikerin Respekt verschafft.

Auch persönlich hat sie sich verändert. Sie wirkt weniger verkrampft als früher und öfter so, als ob sie ihr Amt genießt. Sie ruhe in sich, habe an innerer und äußerer Sicherheit gewonnen, sagt Boysen. "Sie wirkt freier, weil sie in dieser Position ihren Freiheitsdrang - ihr politischer Antrieb nach der Diktaturerfahrung - ausleben kann." Kein Zweifel: Merkel hat Spaß an dem Amt.

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