Vorstandsmitglieder der Piratenpartei ziehen sich zurück

Interne Konflikte eskalieren

Vorstandsmitglieder der Piraten ziehen sich zurück

Die Krise bei der Piratenpartei ist eskaliert: Zwei Mitglieder des Bundesvorstands ziehen sich aus dem Gremium zurück. Zuletzt waren dort massive Meinungsverschiedenheiten öffentlich geworden.

Eine Piratenfahne der Piratenpartei
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Die Piratenpartei beschäftigt sich derzeit vor allem mit sich selbst.

Die Berliner Piraten-Politikerin Julia Schramm erklärte ihren sofortigen Rücktritt aus dem Bundesvorstand. Die 27-Jährige sagte der Nachrichtenagentur dpa, ihre Entscheidung stehe in keinem Zusammenhang mit der Arbeit innerhalb des Parteigremiums. Ihr Beschluss sei vielmehr eine persönliche und grundsätzliche Entscheidung. Aus dem Ehrenamt Politik sei "ein Beruf geworden, den ich so nicht ausüben möchte". Nach dem Bundesparteitag Ende November in Bochum werde sie sich auch ganz aus der Parteiarbeit zurückziehen und auf ihre Doktorarbeit konzentrieren, sagte die Politikwissenschaftlerin.

Im vergangenen Monat war Schramm nach Veröffentlichung ihres Buchs "Klick mich" wegen ihrer Haltung zum Urheberrecht in den eigenen Reihen heftig kritisiert worden.

Konflikt mit Geschäftsführer

Außerdem kündigte Matthias Schrade für die Zeit nach dem Bundesparteitag seinen Rückzug aus dem Bundesvorstand an. Der Finanzanalyst begründete dies mit einem tiefen Konflikt mit dem Politischen Geschäftsführer Johannes Ponader. "Eine Zusammenarbeit mit Johannes Ponader ist mir schlichtweg nicht möglich", sagte Schrade der Nachrichtenagentur dpa.

Piratenpartei-Geschäftsführer Johannes Ponader (Bildquelle: picture alliance / dpa)
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In der Partei umstritten; Geschäftsführer Ponader

Da dieser den Bundesvorstand offenbar nicht verlassen wolle und Neuwahlen nicht absehbar seien, bleibe ihm keine andere Wahl. Er werde sich künftig auf die Parteiarbeit außerhalb des Bundesvorstands konzentrieren, sagte Schrade, der wie Schramm als Beisitzer in das neunköpfige Gremium gewählt wurde.

Schrade ist nicht der einzige Pirat, der Probleme mit Ponader hat. Vizeparteichef Sebastian Nerz warf ihm Anfang Oktober in der "Welt" Alleingänge vor. "Es gibt ein Problem des Vorstandes mit Johannes Ponader", sagte Nerz. Ponader ignoriere Mehrheitsmeinungen des Vorstandes, wenn diese ihm nicht passten. "Teilbereiche des Vorstandes sind heute nicht arbeitsfähig."

Posten werden vorerst nicht neu besetzt

Parteichef Bernd Schlömer erklärte, die Führung sei trotz der Rückzüge weiter arbeitsfähig. Er bedaure die Schritte von Schramm und Schrade. An Ponader gerichtet äußerte er die Hoffnung, dass dieser die Kritik positiv aufnimmt. Er selbst wolle weiter im Amt bleiben, so Schlömer. Neuwahlen zum Vorstand gebe es vorerst nicht. Die Zuständigkeiten würden aber neu verteilt.

Laut DeutschlandTrend liegt die Piratenpartei bei der Sonntagsfrage derzeit bei fünf Prozent. Im vergangenen Jahr lagen die Zustimmungswerte noch im zweistelligen Bereich. Schlömer sagte dazu: "Es kann und wird auch wieder aufwärts gehen."

Stand: 26.10.2012 17:19 Uhr

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