Piraten wollen auf Parteitag Personalstreit beenden

Logo der Piratenpartei (Bildquelle: picture alliance / dpa)

Bundesparteitag der Piraten in Neumarkt

Sehnsucht nach Ende des Personalstreits

Nach monatelangen Personalquerelen rücken die Mitglieder der Piratenpartei wieder ihr strategisches Ziel in den Vordergrund: den Erfolg bei der Bundestagswahl im September. Der heute beginnende Bundesparteitag im bayerischen Neumarkt soll den Weg ebnen, um bei den Wählern mit inhaltlichen Argumenten zu punkten. Etwa 1500 Parteimitglieder werden erwartet. Sie sollen über das Wahlprogramm und 250 Änderungsanträge entscheiden.

Suche nach Ponader-Nachfolger

Johannes Ponader (Bildquelle: picture alliance / dpa)
galerie

Johannes Ponader räumt das Amt des politischen Geschäftsführers nach monatelangen Auseinandersetzungen.

Doch zum Auftakt geht es einmal mehr um Personalfragen. Der politische Geschäftsführer Johannes Ponader gibt sein Amt auf - nach den anhaltenden internen Auseinandersetzungen unter anderem mit Parteichef Bernd Schlömer und massiver Kritik aus der Partei. Um Ponaders Nachfolge werden sich nach letzten Angaben mindestens sieben Kandidaten bewerben. Zudem müssen zwei Beisitzerposten im Vorstand neu besetzt werden.

Viele in der Partei geben Ponader eine erhebliche Mitschuld daran, dass die Piraten nach dem Einzug in vier Landtage und ihrem Umfragehoch vor einem Jahr inzwischen in der Wählergunst abgerutscht sind. Als Ponader und Schlömer vor einem Jahr ihre Ämter antraten, verzeichnete die Piratenpartei in Umfragen bundesweit zweistellige Werte. Sie galt damals hinter Union und SPD sowie knapp hinter den Grünen als viertstärkste politische Kraft und lag deutlich vor Linkspartei und FDP. In den jüngsten Umfragen schwankt die Piratenpartei um einen Wert von zwei Prozent.

Stephanie Stauss, BR, zum Bundesparteitag der Piraten
tagesschau 12:00 Uhr, 10.05.2013

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Konzentration auf Kernthemen

Der Bundesparteitag und das Wahlprogramm sollen die Rückkehr zu Erfolgen einleiten. Klassische Themen der Piratenpartei stehen dabei im Vordergrund: Internet, Bürgerrechte, Datenschutz, Mitbestimmung und Transparenz. Darüber hinaus will die Basis für das Wahlprogramm Konzepte etwa zum Arbeitsmarkt, zur Migrations- und Familienpolitik sowie Positionen in der Außenpolitik formulieren.

Piraten-Parteitag: Kurz vor dem Kentern
P. Mücke, ARD Berlin
10.05.2013 09:50 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Parteichef Schlömer setzte sich im Vorfeld des Bundesparteitags für ein stärkeres Machtbewusstsein der Piraten ein. Zudem warb er in Interviews für die intern umstrittenen Online-Parteitage. In Neumarkt stehen verschiedene Anträge zur Diskussion, wie die Partei mit verschiedenen computergestützten Hilfsmitteln online Entscheidungen treffen und die Mitglieder stärker an den politischen Debatten beteiligen könnte.

Bernd Schlömer, Bundesvorsitzender Piratenpartei, zur Lage der Partei
ARD-Morgenmagazin, 10.05.2013

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Stand: 10.05.2013 01:37 Uhr

Darstellung: