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Geschäftsführer Ponader in der Kritik

Offener Streit in der Spitze der Piratenpartei

In den Meinungsumfragen hat sich der Trend gegen die Piratenpartei gekehrt - jetzt sorgt auch noch interner Streit an der Spitze für schlechte Stimmung. Der erst vor fünf Monaten gewählte Bundesvorstand ist tief zerstritten. Vizeparteichef Sebastian Nerz warf dem politischen Geschäftsführer Johannes Ponader in einem Interview mit der "Welt" Alleingänge vor und brachte personelle Konsequenzen ins Spiel. "Es gibt ein Problem des Vorstandes mit Johannes Ponader", sagte Nerz. Ponader ignoriere Mehrheitsmeinungen des Vorstandes, wenn diese ihm nicht passten. "Teilbereiche des Vorstandes sind heute nicht arbeitsfähig."

"Wenn man eine Mehrheit herbeigeführt hat, dann sollten sich auch alle im Bundesvorstand daran halten und dies nach außen einheitlich vertreten. Sonst machen Absprachen keinen Sinn", sagte Nerz der Nachrichtenagentur dpa. Laut Medienberichten hatte Ponader eine Einladung zu einer Fernseh-Talkshow angenommen, obwohl der Bundesvorstand der Piratenpartei ihn mehrheitlich dazu aufgefordert hatte, seine Medienpräsenz zurückzufahren. Nerz sagte der Nachrichtenagentur dapd jedoch, für ihn sei der Auslöser des jetzigen Streits nicht die Debatte um Talkshows gewesen.

Ponader hatte bereits mehrfach für Diskussionen gesorgt. Zunächst bezog er Hartz IV, verzichtete aber nach öffentlicher Kritik aufgrund seiner Tätigkeit für die Piratenpartei auf die Hilfen. Danach sammelten Mitglieder Spenden für seinen Lebensunterhalt, was in der Partei ebenfalls für Wirbel sorgte.

Als Ausweg aus der Krise nannte Nerz in der "Welt" zwei Möglichkeiten: "Die Aufgaben werden nur noch einzeln bearbeitet. Notwendige Dinge wie eine gemeinsame Medienstrategie wären dann allerdings nicht möglich." Als zweite Möglichkeit nannte er: "Es müssen personelle Konsequenzen gezogen werden: Das wären dann Rücktritte."

DeutschlandTrend: Piraten unter fünf Prozent

Zu den Personalquerelen kommt der Sinkflug in den Umfragen: Im jüngsten ARD-"DeutschlandTrend" rutschte die Piratenpartei in dieser Woche unter die Fünf-Prozent-Marke und kommt nur noch auf vier Prozent. Der Höhenflug der 2006 gegründeten Partei, die ihren Schwerpunkt auf Internet-Themen legt, begann vor gut einem Jahr mit dem Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus. Inzwischen sind die Piraten auch im Saarland sowie in Nordrhein-Westfalen und in Schleswig-Holstein im Landtag vertreten.

Stand: 05.10.2012 14:55 Uhr