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Kampf gegen Piratenangriffe

Deutsche Seeschiffe bald unter privatem Schutz

Marinesoldaten seilen sich auf die von Piraten geenterte "Taipan" ab.

Die deutschen Reeder können zum Schutz ihrer Schiffe künftig private Sicherheitsunternehmen anheuern. Das Bundeskabinett verabschiedete einen Gesetzentwurf, der ein Zulassungsverfahren für private bewaffnete Wachkräfte vorsieht, die auf deutschen Seeschiffen eingesetzt werden.

Künftig mehr Schiffe unter deutscher Flagge

Die Reeder hatten angekündigt, dass sie wieder mehr Schiffe unter deutscher Flagge fahren lassen, wenn für private Sicherheitsunternehmen auf den Schiffen Rechtssicherheit hergestellt würde. Die Wachkräfte sollen vor allem präventiv wirken und die Schiffe nur im Notfall verteidigen.

Zuständig für die Zertifizierung der Sicherheitsfirmen sind laut Gesetzentwurf das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) und die Bundespolizei. Durch dieses Verfahren soll erreicht werden, dass die Reeder private Wachkräfte mit der Wahrnehmung hoheitlicher Schutzaufgaben beauftragen dürfen.

Änderung der Rechtsgrundlagen

Einsatzgebiet der Anti-Piraten-Mission "Atalanta", für die EU-Staaten Kriegsschiffe bereitgestellt hatten.

In der Gewerbeordnung soll eine Zertifizierungspflicht für maritime Sicherheitsunternehmen verankert werden. Die Reeder müssen sich durch die Änderung der See-Eigensicherungsverordnung verpflichten, nur zertifizierte Sicherheitskräfte einzusetzen.

Hintergrund der Neuregelungen sind die vielen Piratenüberfälle vor der Ostküste Afrikas. Vor allem vor Somalia wird die internationale Seeschifffahrt durch Piraten bedroht. Mehrfach waren auch schon deutsche Schiffe gekapert und erst nach Zahlung von Lösegeld wieder freigegeben worden. Die EU setzte daraufhin im Rahmen ihrer Mission "Atalanta" Kriegsschiffe in der Krisenregion ein, um die Schiffe zu schützen.

Stand: 18.07.2012 12:05 Uhr