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Piratenpartei im Dialog mit Autoren und Musikern

"Wir schmoren nicht im eigenen Saft"

Die Piraten gehen neue Wege: Nach der Kritik von Autoren und Musikern in Sachen Urheberrecht suchen sie gemeinsam am Runden Tisch nach Lösungen. Das Signal: Wir sind dialogbereit und schmoren nicht nur im eigenen Saft. Dieser Weg könnte für die Zukunft der Partei entscheidend sein.

Von Thomas Schneider, SWR

Nina George ist erfolgreich, doch mit dem Erfolg wächst ihr Zorn. Die Hamburger Autorin schreibt Kriminalromane und Sachbücher. Sie hat eine treue Lesergemeinde. Aber ein nicht eben kleiner Teil ihrer Leser bekundet diese Treue auf eine Art, die der Schriftstellerin schadet: indem sie Georges Bücher als E-Books im Internet kopieren und weitergeben. Eins ihrer Bücher, so Nina George, wurde schon 100.000 mal kopiert, ohne dass sie einen Cent dafür gesehen hat.

Harsche Kritik von Autoren und Musikern

Nina George, Mitinitiatorin der Initiative "Ja zum Urheberrecht"

Bisher ist das verboten. Aber die Piratenpartei kämpft dafür, das "nicht-kommerzielle Filesharing" im Internet freizugeben. Es geht um Bücher, Musik, Filme, die über Tauschbörsen millionenfach kopiert werden. Dass es dazu gekommen ist, finden die Piraten, hätten sich Literatur- und Musikverlage, Filmproduzenten und Verleiher selbst eingebrockt: "Die Industrie hat es verschlafen, vernünftige Angebote zu offerieren", sagt Bruno Kramm, Urheberrechtsbeauftragter der Piratenpartei. Für die politischen Shooting-Stars der Saison war die Debatte um das Urheberrecht und seine Lockerung erst einmal ein gefundenes Fressen: "Freiheit im Netz" - das ist gewissermaßen einer der Grundwerte der Piraten. Diese Freiheit zu verteidigen, beispielsweise auch gegen die Rechte und Interessen der Musik- oder Filmbranche, kann einer neuen Partei Profil verschaffen, das sie dringend braucht.

Doch dann entspann sich eine Debatte, mit der die Piraten wohl nicht gerechnet hatten: Denn es antworteten ihnen nicht nur Konzerne, sondern auch Künstler. Prominente wie Sven Regener, aber auch viele unbekannte Kulturschaffende: "Wer Kultur nicht wirklich genießt, wer Bücher nicht liebt, der nimmt sich heraus, so frech darüber zu sprechen, wie der eine oder andere Pirat", sagt Nina George, Mitinitiatorin der Initiative "Ja zum Urheberrecht".

Und die etablierten Parteien haben einmal mehr Gelegenheit, eine programmatische Schwäche der Piraten zu geißeln: "Das Problem ist, dass ich außer Schlagworten in der Urheberrechtsdebatte von den Piraten noch nichts kenne. Es gibt eine sehr große Arroganz gegenüber Künstlern, auch gegenüber Verwertern", so der SPD-Netzpolitiker Lars Klingbeil.

Ein Prozess, der zum Modell werden könnte

Freiheit im Netz ist eine der Grundforderungen der Piraten - jetzt aber in Absprache mit Urhebern?

Der Gegenwind beim Urheberrecht hat dazu geführt, dass die Piratenpartei den Dialog mit allen Betroffenen sucht. In einer Reihe von Gesprächen am Runden Tisch tauschten Piraten in den vergangenen Wochen Argumente und Meinungen aus, mit Autoren und Buchhändlern, Musikern und  Produzenten, sogar mit der GEMA - und mit ihr sogar, entgegen den Gepflogenheiten der Piraten, hinter verschlossenen Türen. Kurz: Die Partei der Nerds, der von Kritikern bisweilen Autismus vorgeworfen wird, ist im Dialog mit der Gesellschaft und auf der Suche nach einer fundierten Position zu einem heiklen Thema.

Wie diese Position am Ende aussieht, ist noch nicht absehbar. Der Prozess, den die Partei zur Standortbestimmung gewählt hat, könnte aber zum Modell werden. Zweifellos ist das Urheberrecht kein Thema, mit dem Wahlen gewonnen oder verloren werden. Bis zur Bundestagswahl 2013 müssen die Piraten ihre Positionen auch zu ganz anderen, wichtigeren Themen klären. Sie sitzen mittlerweile in vier Landesparlamenten. Die Ansprüche steigen, auch innerhalb der Partei.

Konstruktive Mitarbeit statt Stören-Wollen

Der nordrhein-westfälische Landesvorsitzende Michele Marsching sagt es so: "Wir sind jetzt in der Situation, dass wir nicht mehr stören müssen und auch nicht wollen, sondern konstruktiv mitarbeiten können." Dazu gehört der Austausch mit Bürgern und Experten, die nicht zu den Kernmilieus der eigenen Partei gehören, auch mit Vertretern anderer Interessen. Mit den Runden Tischen zum Urheberrecht wollte die Partei wohl auch signalisieren: "Seht her, wir schmoren nicht im eigenen Saft."

Wenn die Piratenpartei diesen Weg weitergeht, wird sie zwangsläufig Haltungen entwickeln, die nicht jedem ihrer bisherigen Wähler gefallen, die sie aber klarer und berechenbarer machen. Ob diese Klärung gelingt - davon dürfte die Zukunft der Piratenpartei abhängen. So hat die Debatte über ein politisch eher zweitrangiges Thema einen womöglich entscheidenden Prozess für die Piraten ausgelöst.

Stand: 18.06.2012 12:17 Uhr