Expertenbericht: Zeitmessung bei Pflege soll entfallen

Expertenbeirat legt Pflegebericht vor

Zeitmessung bei Pflege soll entfallen

Menschen mit Demenz und psychischen Erkrankungen sollen nach Vorschlägen eines Expertenbeirats der Bundesregierung in Zukunft mehr Leistungen aus der Pflegeversicherung bekommen. Das Gremium legte Gesundheitsminister Daniel Bahr einen Bericht vor, der ein neues Begutachtungsverfahren vorsieht.

Geistige Defizite sollen dabei genauso berücksichtigt werden wie körperliche Einschränkungen. Bislang ist die Pflegeversicherung einseitig auf körperliche Gebrechen ausgerichtet, weshalb Demenzkranke aber auch behinderte Kinder oft außen vor bleiben, obwohl auch sie eine spezielle Betreuung brauchen.

Sie sollen künftig in der Pflege besser gestellt werden. Außerdem soll die viel kritisierte Minutenpflege der Vergangenheit angehören. Die Zeitmessung bei der Pflege soll "ersatzlos" entfallen.

Regierungsberater empfehlen Besserstellung von Demenzkranken
tagesschau 20:00 Uhr, 27.06.2013, Bettina Scharkus, ARD Berlin

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Fünf Pflegegrade statt drei Pflegestufen

Im Kern geht es um eine neue Definition der Pflegebedürftigkeit. Statt der bislang drei Pflegestufen soll es künftig fünf sogenannte Pflegegrade geben, um dem Hilfsbedarf besser gerecht zu werden. Vor allem der Grad der Selbständigkeit soll künftig maßgeblich sein. Ähnliches hatte bereits 2009 ein von der damaligen Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) eingesetzter Expertenbeirat vorgeschlagen. Die Vorschläge wurden damals aber nicht mehr umgesetzt.

Mit dem Bericht liege nun ein "stimmiges Konzept vor", das Grundlage für eine Gesetzesreform nach der Bundestagswahl sei, erklärten die beiden Beiratsvorsitzenden, Wolfgang Zöller und Klaus-Dieter Voß. Die Empfehlungen sollten laut Beirat binnen 18 Monaten umgesetzt werden.

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Mindestens zwei Milliarden Euro nötig

Die Kosten für die Reform sind noch unklar. Der Expertenbeirat nannte in seinem Bericht einige Modellrechnungen, aber keine konkrete Summe. Voß erklärte aber, die Reform erforderlich seien mindestens 1,98 Milliarden Euro. Die teuerste Variante laufe auf Mehrkosten von vier Milliarden Euro pro Jahr hinaus.

Der Expertenrat, dem unter anderem Wissenschaftler sowie Vertreter von Kassen, Sozialverbänden und Pflegeorganisationen angehören, war vor 15 Monaten von Gesundheitsminister Bahr berufen worden.

Stand: 27.06.2013 18:04 Uhr

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