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Bilanz für 2012

Großspender knausern mit Zuwendungen an Parteien

Die Parteien haben nach einem Zeitungsbericht im abgelaufenen Jahr rund ein Drittel weniger Großspenden erhalten als im Jahr zuvor. Dies geht aus einer Aufstellung des Bundestagspräsidiums hervor, die der "Frankfurter Rundschau" vorliegt.

Keine Peanuts: Großspenden für Parteien sind Zuwendungen von mehr als 50.000 Euro. Sie sind meldepflichtig.

Demnach flossen im Jahr 2012 insgesamt 1,3 Millionen Euro Großspenden an die Parteien. 2011 waren es 2,03 Millionen. Nach dem Parteiengesetz gelten Überweisungen von mehr als 50.000 Euro als Großspenden. Sie müssen unverzüglich veröffentlicht werden.

CSU ist die Nummer 1

Größter Profiteur war die CSU. Sie erhielt insgesamt 460.000 Euro vom Verband der Bayerischen Metall- und Elektroindustrie sowie vom Autobauer BMW. CDU und SPD liegen mit jeweils rund 260.000 Euro Großspenden fast gleichauf. Die FDP bekam 205.000 Euro. Die Grünen erhielten keine Spenden dieser Größenordnung.

Die Großspenden für die Parteien sind seit Jahren rückläufig. In Wahljahren fließt traditionell außergewöhnlich viel Geld. So kann man die rund sechs Millionen Euro aus dem Jahr 2009 nicht zum Vergleich heranziehen, heißt es in dem Bericht weiter. Auffällig ist aber, dass seit 2010 (3,8 Millionen Euro) über 2011 (zwei Millionen Euro) bis heute der jährliche Betrag signifikant abgeschmolzen ist.

Genaue Summen im Rechenschaftsbericht der Parteien

Kleinere Spendensummen stehen erst im Rechenschaftsbericht der Parteien.

Genauen Aufschluss darüber, wie hoch die Zuwendungen von Privatleuten und Firmen für die Parteien waren, geben erst die Rechenschaftsberichte der Parteien. Sie werden aber erst mit mehr als einjähriger Verspätung veröffentlicht. Dort müssen alle Zuwendungen von mehr als 10.000 Euro aufgelistet werden.

Laut "FR" fehlt die Finanzwirtschaft komplett auf der Liste der Großspender. Die Zuwendungen stammten ausschließlich von der Metallindustrie, der Bekleidungsindustrie sowie von den Autobauern BMW und Daimler.

Stand: 02.01.2013 11:36 Uhr