Eine Bundeswehrpatrouille nahe Kundus | Bildquelle: dpa

Deutschland nimmt weitere afghanische Ortskräfte auf Es dürfen mehr kommen - aber nicht alle

Stand: 09.02.2016 01:17 Uhr

Sogenannte Ortskräfte arbeiten in Afghanistan beispielsweise für Bundeswehr oder Entwicklungsministerium. Viele werden wegen ihrer Arbeit bedroht und stellen deshalb Ausreiseanträge. Lange Zeit scheiterten die meisten damit, doch inzwischen gibt es einen neuen Trend.

Von Christoph Heinzle, NDR

Mal drohten die Taliban per Brief, mal am Telefon, mal habe ein vermummter Kämpfer vor der Tür gestanden, berichten afghanische Ortskräfte immer wieder. Mehr als 1800 aktive und ehemalige Mitarbeiter der Bundeswehr, des Auswärtigen Amtes, des Entwicklungs- und Innenministeriums haben deshalb eine sogenannte Gefährdungsanzeige gestellt. Doch bislang hatte die Mehrheit schlechte Chancen. Lediglich 40 Prozent der Antragsteller bekamen bis Juli vergangenen Jahres Aufnahmezusagen.

Doch seitdem hat sich der Trend umgekehrt: 68 Prozent erhielten in den vergangenen sieben Monaten einen positiven Bescheid, ergaben Berechnungen von NDR Info auf Grundlage offizieller Zahlen aus dem Bundesinnenministerium. Bernd Mesovic von der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl erkennt darin einen "erfreulichen Realismus", der aber bedeute, dass sich "trotz militärischer Intervention kein Sicherheitsstandard" in Afghanistan habe halten lassen und sogar die ehemaligen Mitarbeiter zunehmend gefährdet seien.

Mehr Aufnahmen aufgrund gestiegener Gefahr?

Die flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Luise Amtsberg, sieht in der Zunahme der Aufnahmezusagen eine "positive Entwicklung", die aber leider mit der erhöhten Gefährdungslage in Afghanistan zusammenhänge.

Die Bundesregierung allerdings bleibt auf die Frage nach den Gründen der Trendwende vage. So schreibt ein Sprecher des federführenden Bundesinnenministeriums: "Jede Gefährdungsanzeige wird sorgfältig und individuell geprüft. Liegt eine Gefährdung vor, erhält die Ortskraft eine Aufnahmezusage. Insofern kann es von Monat zu Monat zu Schwankungen in der Anzahl der Aufnahmezusagen kommen."

De Maizière: Teile Afghanistans sind sicher

Innenminister de Maizière bei seiner Landung in Kabul | Bildquelle: dpa
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Laut Innenminister de Maizière sind einige Gegenden in Afghanistan "sicherer als man gemeinhin annimmt".

Einen Zusammenhang mit der verschlechterten Sicherheitslage stellt das Innenministerium im Gegensatz zu Pro Asyl und Grünen nicht her - kaum verwunderlich, denn nach Lesart des Ministers ist Afghanistan ja gar nicht so unsicher. "Es gibt Gegenden, die sind deutlich sicherer als man gemeinhin annimmt - etwa im Norden, da wo wir Verantwortung tragen", betonte Thomas de Maizière erst vergangene Woche in Kabul.

Verantwortlich für die Trendwende bei den Ortskräften ist vor allem die Entscheidungspraxis im Bereich der Bundeswehr. In den vergangenen sieben Monaten gab es hier in 92 Prozent aller geprüften Fälle Aufnahmezusagen, bis Juli 2015 waren es lediglich 37 Prozent.

Nur ein Drittel der Entwicklungshelfer durfte kommen

Das GIZ-Büro in Kabul, bewacht von afghanischen Sicherheitskräften | Bildquelle: dpa
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Das GIZ-Büro in Kabul, bewacht von afghanischen Sicherheitskräften

Praktisch keine Veränderung gibt es dagegen im Bereich des Bundesentwicklungsministeriums, wo weiterhin fast zwei Drittel aller Anträge abgelehnt werden. Das gilt auch für die bisher größte Welle von Gefährdungsanzeigen bei der staatlichen deutschen Entwicklungsorganisation GIZ. Nach der vorübergehenden Einnahme von Kundus durch die Taliban Ende September hatten dort 43 afghanische GIZ-Mitarbeiter die Ausreise beantragt, nur ein Drittel bekam aber laut Innenministerium Aufnahmezusagen.

Die Grünen-Abgeordnete Luise Amtsberg äußerte darüber im Gespräch mit NDR Info Unverständnis: "Die Taliban machen keine Unterscheidung, ob man bei der GIZ oder der Bundeswehr tätig ist." Die Differenz zwischen Verteidigungs- und Entwicklungsministerium sei "ganz, ganz besorgniserregend und logisch nicht zu erklären, sondern deutet eher darauf hin, dass man sich da nicht ausreichend um die Sicherheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kümmert."

Auch Bernd Mesovic von Pro Asyl zeigte sich verwundert: "Ich habe das Gefühl, dass die Lage im Bereich des Bundesentwicklungsministeriums noch nicht ganz ernstgenommen wird."

 

Deutschland nimmt mehr afghanische Ortskräfte auf
Christoph Heinzle, NDR
08.02.2016 19:38 Uhr

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Dieser Beitrag lief am 09. Februar 2016 um 08:10 Uhr im Deutschlandfunk.

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