Kommentar

Nach der NRW-Wahl Wenn die Herzkammer streikt

Stand: 14.05.2017 20:07 Uhr

Selbst in Nordrhein-Westfalen kann die SPD nicht gewinnen. Die sogenannte Herzkammer der Sozialdemokratie streikt. Mit verheerenden Folgen für ihren Kanzlerkandidaten Martin Schulz und seine Kampagne.

Ein Kommentar von Birand Bingül, WDR

Diagnose: Kammerflimmern. Das hört niemand gern. Auch nicht die SPD. Aber man kann es drehen und wenden, wie man will: Die SPD-Kampagne zur Bundestagswahl steht nach der bitteren Niederlage in NRW still, bevor sie richtig angefangen hat.

Der Schock sitzt verständlicherweise tief, das zeigen die ersten Reaktionen der SPD-Spitze. Kein Wunder. Im Januar war Euphorie, im März sah es noch gut aus - und jetzt: Intensivstation. Wer nun einwendet, Landtagswahl sei Landtagswahl, NRW nicht mehr als ein Test und bis zur Kanzlerwahl im September noch viel Zeit - der liegt daneben.

Die Fehler der Schulz-SPD

Denn die SPD - die in Berlin wohlgemerkt - hat in der kurzen Zeit schon wieder gravierende Fehler gemacht. War die Nominierung von Schulz ein big point und die halbe Rolle rückwärts bei den Hartz-4-Gesetzen noch ein klares Signal an enttäuschte Anhänger im linken Spektrum, fehlte danach die Konsequenz.

Schulz und seine Wahlkampfstrategen blinkten erst einmal links, doch bei der an sich simplen Frage nach Rot-Rot-Grün, also einen Bündnis mit der Linken, begann das große Geeiere, das einem inzwischen altbekannt vorkommt. Und der Verdacht liegt nahe: Die SPD ging auch in dieses Wahljahr, ohne zur Frage der Linken einen klaren Kompass zu haben. Das nervöse Herzklopfen in so manchem Interview konnte man förmlich hören. Immerhin schlug es da noch.

Widersprüche schrecken ab

Zu beobachten war das bereits vor der Wahl im Saarland Ende März. Und Krafts Mitteilung, sie werde definitiv nicht mit der Linkspartei koalieren, kam erst wenige Tage vor dem Wahlsonntag. Das wirkt weder überzeugt noch überzeugend. Ja, was denn nun?, dürften sich viele gefragt haben, zumal die SPD zwischenzeitlich mit der FDP flirtete.

Fehler Nummer zwei: Schulz - aus Würselen in NRW - erklärte die Landtagswahl praktisch zum Meilenstein auf dem Weg zum Sieg im Bund und machte sich die Abstimmung an Rhein und Ruhr damit zu eigen. Das bringt den an sich guten und  leidenschaftlichen Kandidaten nun in Erklärungsnot. Dass er in den vergangenen Tagen die Bedeutung der NRW-Wahl versuchte kleinzureden, war wieder ein allzu offensichtlicher Widerspruch. Am Wahlabend ging es notgedrungen so weiter.

Der Merkel-Faktor: Stabilität in schwierigen Zeiten

Und schließlich spielt die Lage in der Welt Kanzlerin Angela Merkel in die Hände. Islamistischer Terror auf der einen Seite und der beängstigende Rechtsruck in Europa auf der anderen.

Zwar kamen Rechtspopulisten beziehungsweise Rechtsextreme wie Geert Wilders in Holland oder Marine Le Pen in Frankreich nicht an die Macht, schnitten jedoch als zweitstärkste Kraft ab. Wenn Europa auf der Kippe steht, punktet die Kanzlerin mit Erfahrung und Renommee auch via Landtagswahlen. Und Martin Schulz muss zusehen. Keine Experimente.

Zack, zack, zack - und jetzt?

Zack, zack, zack. 3:0 für die CDU. Und jetzt?

Stellt die SPD in Berlin plötzlich schnell Forderungen auf, sieht es wie eine Panikreaktion aus. Steuert sie behutsam nach, könnte das zu zaghaft wirken. Die SPD hatte Anfang des Jahres das Momentum. Sie hat es verloren.

Natürlich kann noch viel passieren. Und Totgesagte leben länger. Siehe FDP. Doch welche Themen sollen der SPD den Sieg im September bringen? Am Abend sprach Schulz von Gerechtigkeit und Zukunftsfähigkeit. Von Konkretisierungen, die nun kämen. Die sind dringend nötig.

Doktor Schulz: Bitte in den OP

 "Ich bin auch kein Zauberer", sagte Schulz am Wahlabend. Das nicht. Aber er muss schnellstens etwas tun, um seine Kampagne am Leben zu halten. Kammerflimmern lässt sich nur durch einen sofortigen, starken Stromstoß beheben.

Doktor Schulz: Bitte in den OP.

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