Martin Schulz | Bildquelle: dpa

Reaktionen auf Landtagswahl Die SPD schöpft wieder Hoffnung

Stand: 15.10.2017 20:04 Uhr

Die Durststrecke der SPD ist mit dem Sieg in Niedersachsen erstmal überwunden. Parteichef Schulz gratulierte Ministerpräsident Weil und sprach von einem "ermutigenden Zeichen". Die Grünen hoffen auf eine Fortsetzung der rot-grünen Koalition im Land.

SPD-Parteichef Martin Schulz hat den Erfolg seiner Partei bei der niedersächsischen Landtagswahl als historisch bezeichnet. Was der Ministerpräsident und Spitzenkandidat Stephan Weil mit seinen Genossen in dem Bundesland in den letzten Wochen geleistet habe, sei "einzigartig in der Wahlkampfgeschichte der Bundesrepublik Deutschland", sagte Schulz. "Wir sind stolz und sehr froh." Der erste SPD-Wahlerfolg unter ihm selbst als Parteichef sei nicht zuletzt ein "großartiger Erfolg" für Weil selbst.

Schulz sagte, er sehe in dem Wahlergebnis ein "ermutigendes Zeichen". Er glaube, dass die niedersächsische SPD der Partei Rückenwind gebe. Trotz des schlechten Abschneidens bei der Bundestagswahl sei man zusammengeblieben und habe nicht den Fehler gemacht, sich spalten zu lassen.

Tina Hassel, ARD Berlin, zum Wahlergebnis
tagesschau 20:00 Uhr, 15.10.2017

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

"Erneuerungsprozess in Richtung einer linken Volkspartei"

SPD-Vizechef Ralf Stegner sah auch Schulz selbst mit dem Sieg in Niedersachsen gestärkt. "Martin Schulz führt die Partei, und er führt sie glaube ich wirklich großartig", sagte er. "Und er wird den Erneuerungsprozess jetzt auch einleiten in Richtung einer linken Volkspartei, die sich deutlich gegen die Union stellt." Die Wahl in Niedersachsen habe gezeigt, dass die Rechten schwach würden, wenn man klare Alternativen habe.

Ministerpräsident Weil sah in dem Wahlergebnis eine Bestätigung für den Oppositionskurs der SPD im Bund. Die "klare und sehr konsequente Entscheidung" gegen eine neue Große Koalition auf Bundesebene habe gerade in Niedersachen für notwendige Klarheit gesorgt, sagte er. Er sei der Bundes-SPD für ihre Haltung sehr dankbar. Er selbst werde jetzt auf alle im Landtag vertretenen Parteien, mit Ausnahme der AfD, für Beratungen zugehen.

Peter hofft auf Rot-Grün

Aus der Wahl zum niedersächsischen Landtag ging die SPD als stärkste Kraft hervor. Die Partei erreichte laut aktueller Hochrechnung der ARD mehr als 37 Prozent der Stimmen und liegt damit deutlich vor der CDU mit knapp 34 Prozent. Allerdings ist noch unklar, ob es für Rot-Grün zur Mehrheit im Landtag reichen würde.

Grünen-Chefin Simone Peter erklärte, weiter auf eine Fortsetzung des Bündnisses zu hoffen. Sie setze "nach wie vor darauf, dass wir Rot-Grün fortsetzen können", sagte sie. Auch Parteichef Cem Özedmir sagte, er interpretiere das Wahlergebnis so, "dass die Wähler eine Fortsetzung der bisherigen Koalition wollen."

CDU-Generalsekretär Peter Tauber könnte sich auch eine Große Koalition vorstellen. Er forderte die SPD auf, sich um eine Koalitionsbildung in Niedersachsen zu bemühen. "Die SPD hat von den Wählern klar einen Regierungsauftrag erhalten", sagte er und betonte, dass die CDU mitregieren würde: "Unsere Freunde vor Ort stehen bereit, um Verantwortung zu übernehmen."

Der CDU-Spitzenkandidat in Niedersachsen, Bernd Althusmann, gratulierte Weil. Er betonte aber auch für seine eigene Partei: "In Sack und Asche gehen müssen wir überhaupt nicht". Auch wenn die CDU hinter den Sozialdemokraten nur zweitstärkste Kraft geworden sei, trage man "politische Verantwortung für das Land".

Kubicki schließt erneut Ampel aus

Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki schloss eine Zusammenarbeit mit SPD und Grünen in Niedersachsen derweil erneut aus. "Es wird dabei bleiben, es wird mit den Freien Demokraten keine Ampel geben", sagte er. Vor allem ein Zusammengehen mit den Grünen komme für die FDP in dem Bundesland nicht in Frage, "jetzt nicht und auch nicht in den nächsten Tagen". Mit dem Abschneiden seiner Partei zeigte er sich trotz deutlicher Stimmenverluste zufrieden. "Ich bin froh, dass die FDP ein ordentliches Ergebnis eingefahren hat."

Die AfD wird voraussichtlich nur knapp den Einzug in den Landtag schaffen. Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Björn Höcke, sieht die Partei dennoch weiter im Aufwind. "Mit dem Einzug in den niedersächsischen Landtag setzt die AfD ihren Siegeszug zur politischen Erneuerung des Landes fort", sagte er. Bundeschef Jörg Meuthen sagte, die AfD sei trotz ihres vergleichsweise schlechten Abschneidens die Partei mit den stärksten Zuwächsen.

Die Linkspartei, die wohl knapp an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern wird, hatte sich mehr ausgerechnet. "Wir sind natürlich enttäuscht", erklärt der Bundesvorsitzende Bernd Riexinger. Man dürfe aber nicht unterschlagen, dass seine Partei zugelegt habe. "Der Trend geht auch in den westdeutschen Bundesländern nach oben."

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 15. Oktober 2017 um 20:00 Uhr.

Darstellung: