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Niebels umstrittener Teppich-Import

Fehler eingeräumt, Sache für beendet erklärt

Entwicklungsminister Dirk Niebel hält die Affäre um seinen in Afghanistan gekauften Teppich für ausgestanden. Auf die Frage nach einem möglichen Rücktritt sagte er der "Bild am Sonntag": "Mit dem Antrag auf Nachverzollung ist die Sache dann auch wirklich erledigt."

Niebel räumte Fehler bei der Einfuhr an Bord einer BND-Maschine ein und nahm alle Schuld auf sich. Sein Fahrer hatte den Teppich unverzollt aus dem BND-Flugzeug in Berlin abgeholt. Er hätte ihn bitten müssen, die Formalitäten zu erledigen, sagte Niebel. Dem "Focus" sagte Niebel, er werfe sich vor, dass er sich nicht selbst um die Dinge gekümmert habe. Das tue ihm leid. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte sich unzufrieden mit den "Versäumnissen" des Ministers gezeigt.

Bei einem Besuch in der afghanischen Hauptstadt Kabul hatte Niebel einen privat für umgerechnet 1100 Euro gekauften Teppich vom BND kostenfrei nach Berlin bringen lassen und zunächst nicht versteuert. Inzwischen hat er aber eine Nachverzollung beantragt.

Staatsanwaltschaft prüft Anfangsverdacht

Niebels Teppich beschäftigt allerdings auch die Justiz. Die Berliner Staatsanwaltschaft erklärte, sie prüfe einen Anfangsverdacht auf ein mögliches strafbares Verhalten. Damit bestätigte sie einen Bericht des "Spiegel". "Wenn keine Zollanmeldung erfolgte, obwohl das verpflichtend gewesen wäre, dann ist grundsätzlich der Tatbestand der versuchten Steuerhinterziehung erfüllt", sagte eine Sprecherin des Hauptzollamtes am Frankfurter Flughafen dem Magazin.

Stand: 10.06.2012 13:17 Uhr