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Nahles in den tagesthemen "Erfahrung ist 'ne gute Sache!"

Stand: 27.09.2017 22:02 Uhr

Andrea Nahles sieht sich durch ihre Regierungserfahrung gut gerüstet für den Posten der neuen SPD-Fraktionschefin. Gleichzeitig betont sie, dass sie den notwendigen Neustart verkörpern kann. Im tagesthemen-Interview erklärt sie zudem ihre "in die Fresse"-Äußerung.

Die neue SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles will in ihrer bei der Wahl abgestürzten Partei einen Erneuerungsprozess anstoßen. "Es muss ein Ruck durch die gesamte SPD gehen", sagte Nahles im tagesthemen-Interview. "Wir müssen deutlich machen, dass wir die Partei sind, die soziale Gerechtigkeit in den Mittelpunkt stellt." Eine weitere Herausforderung sei die Digitalisierung: "Der digitale Kapitalismus greift die Grundfesten der sozialen Marktwirtschaft an. Und da werden wir die Stimme sein, die diesen Transformationsprozess begleitet."

Durch Erfahrung gut gerüstet

Nahles wies Kritik von sich, sie sei wegen ihrer langjährigen Mitgliedschaft in der SPD-Spitze nicht geeignet, ihre Partei neu auszurichten. "Es ist wichtig, dass wir uns einen Erneuerungsprozess verordnen und Teamarbeit leisten. Und da bin ich erfahren - Gott sei dank, denn Erfahrung ist eine gute Sache." Auch für die anstehenden inhaltlichen Debatten fühlt sich Nahles durch ihre Arbeit als Ministerin gut gerüstet.

Andrea Nahles, neue SPD-Fraktionsvorsitzende, zu ihrer künftigen Rolle
tagesthemen 22:15 Uhr, 27.09.2017

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Zudem betonte sie, dass ihre Äußerung, ihre Unions-Kollegen bekämen "in die Fresse", nicht wörtlich zu nehmen sei. Die Formulierung sei zuerst am Kabinettstisch gefallen - im Beisein der Unionsminister - und die CDU- und CSU-Kollegen hätten dies klar als Scherz verstanden und darüber gelacht. Hinterher habe sie die Anekdote in der SPD-Fraktion erzählt, wodurch offenbar der unmittelbare Zusammenhang verloren ging.

Gutes Wahlergebnis

Nahles war am Mittwoch zur neuen Fraktionschefin gewählt worden. Sie folgt auf Thomas Oppermann, der seinen Posten räumen musste. Für Nahles stimmten 137 SPD-Abgeordnete, es gab 14 Nein-Stimmen und eine Enthaltung. Ein Ergebnis von über 90 Prozent gebe ihr ausreichende Rückendeckung für die verantwortungsvolle Aufgabe, so die Sozialdemokratin. Zum ersten Mal in der SPD-Geschichte führt damit eine Frau die Abgeordneten an.

Ganz reibungslos verlief Nahles' Wechsel zur Fraktionsvorsitzenden aber nicht. Recht schnell brachte Parteichef Martin Schulz nach der Bundestagswahl und der Entscheidung der SPD, in die Opposition zu wechseln, ihren Namen ins Spiel. Für einige Parteikollegen zu schnell. Intern wurde gemurrt, letztendlich aber eingelenkt.

Anders bei der künftigen rechten Hand der Fraktionsvorsitzenden Nahles - dem Parlamentarischen Geschäftsführer. Auch hier gab es einen Wunschkandidaten: Schulz und Nahles hätten auf diesem Posten Hubertus Heil gesehen, bislang SPD-Generalsekretär. Einst als Notfall-Lösung in dieses Parteiamt geholt, hatte Heil den Wahlkampf geleitet und wäre nun auch von seiner Seite aus gern Nahles Flügelmann in der Fraktion geworden.

Schneider wird Parlamentarischer Geschäftsführer

Doch die Konservativen in der SPD hatten ihre eigenen Pläne: Sie pochten auf den Thüringer Haushaltsexperten Carsten Schneider - auch er wurde am frühen Nachmittag gewählt. Schneider bekam 117 von 152 abgegebenen Stimmen. 22 Parlamentarier votierten gegen ihn, 13 enthielten sich. Das entspricht 77 Prozent. Er löst die bisherige Parlamentsgeschäftsführerin Christine Lambrecht ab.

Heil reagierte auf das Personalgerangel frustriert und kündigte als Konsequenz an, vom Posten des Generalsekretärs zurückzutreten. Künftig wolle er nur noch als Abgeordneter tätig sein.

Drei Tage nach der Bundestagswahl sind in Fraktion und Partei damit die wichtigsten Posten besetzt. Auf dem Parteitag im Dezember muss sich die SPD aber einen neuen Generalsekretär suchen.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 27. September 2017 um 22:15 Uhr.

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