Nach Nahles-Rückzug "Die SPD hätte mehr erreichen können"
Zuletzt war Parteichefin Nahles das Gesicht der SPD-Krise, doch deren Abschwung habe sich schon seit Langem angedeutet, sagt die Politikwissenschaftlerin Römmele. Das habe auch mit den Inhalten der Partei zu tun.
tagesschau24: Hätte eine andere Parteiführung die Wahlniederlagen bei der Europawahl und in Bremen verhindern können?
Andrea Römmele: Das glaube ich nicht. Wenn man sich die letzten zehn, zwanzig Jahre anschaut, dann beobachten wir schon seit längerer Zeit die schleichende Krise der SPD, die sich jetzt ganz deutlich zeigt. Und es ist nicht immer nur - oder es ist selten - das Spitzenpersonal alleine, das Wahlen gewinnt. Es ist die Kombination aus Parteiführung und zentralen Inhalten, für die eine Partei steht.
tagesschau24: Woran hapert es denn Ihrer Meinung nach bei den Inhalten?
Andrea Römmele: Die SPD hat es durchaus geschafft, zentrale Inhalte auf die Strecke zu bringen - zum Beispiel beim Mindestlohn. Hierfür wurde ja Angela Merkel vergangene Woche noch in Harvard gelobt. Ein Erfolg, der eigentlich Andrea Nahles und der SPD zuzuschreiben ist. Das ist ein Problem der SPD in der Großen Koalition gewesen, dass sie eigene Erfolge nicht für sich verbuchen konnte.
Aber sie hat es auch nicht verstanden, ihr Profil weiter zu schärfen im Hinblick auf soziale Gerechtigkeit. Das große Thema Wohnen hat sie nicht massiv genug gesetzt - meiner Ansicht nach die neue soziale Frage. Hier besteht großer Nachholbedarf bei der SPD.
tagesschau24: Sie glauben, die SPD hätte mit diesen Themen in der GroKo mehr erreichen können?
Andrea Römmele: Sie hätte sicherlich noch mehr erreichen können. Auch mit dem Thema Grundrente strampelt sie ja momentan auf der Stelle. Aber ihr Problem ist es sicherlich auch, dass sie die Erfolge nicht für sich verbuchen konnte.
tagesschau24: Was bringt denn der Rücktritt von Nahles der SPD zum jetzigen Zeitpunkt. Ist dieser mehr Chance oder Risiko?
Andrea Römmele: Ich würde es eigentlich als eine Chance sehen - eine Chance des personellen aber auch des inhaltlichen Aufbruchs und Neuanfangs. Wenn es der SPD jetzt gelingt, sich mit einer Übergangsführung über den Sommer und auch über die Wahlen in Ostdeutschland zu retten, könnte neues Personal mit einem fokussierten Inhalt hier frischen Wind bringen. Den hat die SPD wirklich nötig.
tagesschau24: Sie halten eine Übergangslösung für sinnvoll?
Andrea Römmele: Ich halte eine Übergangesführung mindestens aus zwei Gründen für sinnvoll. Der erste ist, dass es einfach Zeit und auch eine gewisse Ruhe braucht, um sich inhaltlich neu zu justieren und auch zu überlegen, wie wollen wir die neue Parteiführung überhaupt bestimmen.
Aber es gilt auch die Wahlen in Ostdeutschland zu überstehen. Und hier droht ja nicht nur der SPD - aber vor allem auch der SPD - eine weitere massive Niederlage. Und damit sollte eine neue Parteiführung nicht starten müssen. Insofern wäre die SPD gut beraten, mit einem personellen Neuanfang bis nach den Wahlen in Ostdeutschland zu warten.
tagesschau24: Glauben Sie denn, es gibt überhaupt Persönlichkeiten in der SPD, mit denen ein Neuanfang gelingen könnte? Zum Beispiel Kevin Kühnert?
Andrea Römmele: Ich bin der festen Überzeugung, dass es Persönlichkeiten in der SPD gibt, die wir vielleicht noch gar nicht kennen. Herr Kühnert genießt eine gewisse Popularität, aber er ist einer unter mehreren. Hier ist wirklich Ruhe angesagt. Es muss eine Person sein, die sowohl nach innen integriert als auch eine gewisse Strahlkraft nach außen hat. Und hier hängt es sicherlich auch davon ab, wie der Prozess der Auswahl und der eigentlichen Kandidatenkür dann vonstatten geht.
tagesschau24: Stichwort Neuanfang. Den hatten die Sozialdemokraten wir uns ja bereits nach dem schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl versprochen. Was ist daraus geworden?
Andrea Römmele: Wenig. Es wurde ja sowohl ein inhaltlicher Neuanfang versprochen, aber auch eine andere Kommunikation. Man wollte in Workshops in Regionalkonferenzen mit Bürgerinnen und Bürgern aber auch mit Parteimitgliedern ins Gespräch kommen. All das ist nicht passiert oder zu wenig passiert. Und da bleibt jetzt die spannende Frage, wie schafft es das neue Führungspersonal, hier wieder neuen Schwung reinzubringen.
tagesschau24: Sie glauben, es könnte sein, dass ein Neuanfang jetzt gelingt?
Andrea Römmele: Das hängt jetzt auch davon ab, ob die Große Koalition wirklich bis zum Ende regieren wird oder ob die SPD am Ende des Jahres - wie es ja auch im Koalitionsvertrag festgehalten wurde quasi - die Reißleine zieht und wir dann aller Wahrscheinlichkeit nach Neuwahlen bekommen. Ich glaube, wir jetzt die nächsten Wochen ins Land ziehen lassen, um zu sehen, in welche Richtung sich dies entwickelt.
Das Interview führte Michail Paweletz, tagesschau24