Kohlekraftwerk Moorburg | Bildquelle: dpa

EuGH zu Hamburger Kraftwerk Umweltrechtsverstöße in Moorburg

Stand: 26.04.2017 11:43 Uhr

Die Stadt Hamburg hat beim Bau des Kraftwerks im Stadtteil Moorburg die Folgen für die Umwelt unzureichend geprüft. Nach einer Entscheidung des EuGH verstieß Deutschland damit gegen europäisches Recht.

Beim Bau des Kohlekraftwerks Hamburg-Moorburg ist nicht alles mit rechten Dingen abgelaufen. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) festgestellt. Die Stadt Hamburg habe die Umweltfolgen nicht ausreichend geprüft, entschieden die Luxemburger Richter.

Damit gaben sie der EU-Kommission Recht, die Deutschland verklagt hatte. Die Behörden hätten mögliche negative Auswirkungen des Kraftwerksbaus auf Fische in der Elbe nicht im nötigen Maße berücksichtigt.

Kerstin Anabah. SWR, zum Urteil des EuGH gegen Hamburg
26.04.2017

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Fische können angesaugt werden

In der Klage ging es um die Entnahme von Kühlwasser aus der Elbe für das Kraftwerk. Dabei können Fische angesaugt und getötet werden. Dies könne auch geschützte Arten wie Lachs, Fluss- und Meerneunauge treffen, die das Kraftwerk auf ihrem Weg flussaufwärts passieren.

Stromaufwärts - bis zu 600 Kilometer entfernt vom Kraftwerk - befinden sich die Laichgebiete der Fische. Die Folgen für die Tiere hätten untersucht werden müssen, so der EuGH. Nun hat die EU-Kommission über mögliche Strafen zu entscheiden. Umweltschützer fordern, das Steinkohlekraftwerk künftig nur noch mit einem Kühlturm statt mit Elbwasser laufen zu lassen.

Schutzmaßnahmen für Tiere womöglich unzureichend

Der Kraftwerksbetreiber Vattenfall hatte zum Ausgleich eine Fischtreppe gebaut. Laut EuGH ist aber nicht erwiesen, dass diese und andere Schutzmaßnahmen den Schaden gänzlich wettmachen.

Das Kraftwerk Hamburg-Moorburg im Süden der Stadt wurde im Jahr 2015 nach acht Jahren Bauzeit in Betrieb genommen. Seine beiden Kraftwerksblöcke haben jeweils 827 Megawatt Leistung. Vattenfall hat rund drei Milliarden Euro investiert.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 26. April 2017 um 16:00 Uhr.

Darstellung: