Empörung nach Mißfelders Verbalattacke auf Arbeitslose

Äußerungen über Hartz-IV-Empfänger

Empörung nach Mißfelders Verbalattacke auf Arbeitslose

[Bildunterschrift: "Völlige soziale Inkompetenz" sieht die Arbeiterwohlfahrt in Mißfelders Aussage. ]
Der Vorsitzende der Jungen Union, Philipp Mißfelder, hat mit einer Äußerung über den Zigaretten- und Alkoholkonsum von Hartz-IV-Empfängern für Empörung bei Sozialverbänden gesorgt. Beim Frühschoppen des CDU-Ortsverbandes Haltern in Nordrhein-Westfalen hatte er am vergangenen Sonntag nach einem Bericht der "Ruhr Nachrichten" gesagt: "Die Erhöhung von Hartz IV war ein Anschub für die Tabak- und Spirituosenindustrie."

Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) bezog Mißfelders Äußerung auf die Erhöhung des Regelsatzes für Kinder zum 1. Juli. Die Aussage des CDU- Politikers bezeugten "eine völlige soziale Inkompetenz", sagte Bundesvorstand Rainer Brückers der Zeitung. Der Landesverband Nordrhein-Westfalen des Sozialverbandes sagte, die Politik sei "dringend gefordert, die Ursachen von Armut und Ausgrenzung zu bekämpfen, anstatt sozial benachteiligte Menschen zu diffamieren".

2003 sorgte "Hüftgelenke"-Aussage für Empörung

Mißfelder, der in NRW als Nachfolger von Ex-Verkehrsminister Oliver Wittke gehandelt wird, war nach Angaben der Zeitung für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Auch die Bundes-CDU hat sich bislang nicht äußern. Der CDU-Abgeordnete war im Jahr 2003 ebenfalls mit einer verbalen Attacke aufgefallen. Damals hatte Mißfelder kritisiert, dass zu viele alte Menschen sich künstliche Hüftgelenke von Krankenkassen bezahlen ließen. Die Aussage relativierte er später.