Oswald Metzger verlässt die Grünen

[Bildunterschrift: Oswald Metzger erklärt in Stuttgart seinen Austritt aus Bündnis90/Die Grünen ]
Der Grünen-Finanzpolitiker Oswald Metzger tritt nach 20 Jahren aus seiner Partei aus. Der baden-württembergische Landtagsabgeordnete erklärte in Stuttgart vor seiner Fraktion, er werde die Partei verlassen. Der 52-Jährige hatte den Rückzug schon seit längerer Zeit mehrfach angedroht. Zuletzt warnte er die Partei vor einem Linksruck.

Der Grünen- Bundesparteitag hatte am vergangenen Wochenende ein Milliardenprogramm zur Aufstockung der Hartz-IV-Bezüge beschlossen. In einer persönlich Erklärung Metzgers hieß es, er könne nicht länger eine Partei vertreten, die ein "unfinanzierbares Wolkenkuckucksheim zum Programm-Maßstab erhebt".

"Austritt konsequent"

Die Haushalts-Expertin der Grünen, Anja Hajduk sagte im tagesschau-Chat, sie habe seit vergangener Woche mit dem Austritt von Metzger gerechnet. Sie habe den Eindruck gehabt, "dass Oswald Metzger nicht mehr richtig interessiert war, innerhalb der Grünen für eine seriöse und nachhaltige Haushaltspolitik zu streiten". Hajduk ist Nachfolgerin Metzgers als haushaltspolitische Sprecherin.

Den Austritt Metzgers empfinde sie als konsequent, erklärte Hajduk. Metzger habe sich "mit seiner viel zu undifferenzierten Kritik zum Beispiel an Sozialhilfeempfängern von einem grünen Grundkonsens verabschiedet".

"Reisende soll man nicht aufhalten"

Sie habe mit Metzger immer wieder Kontakt gehabt, weil sie sein Urteil als Haushaltspolitiker interessant gefunden habe. "Deswegen bin ich persönlich auch ein bisschen enttäuscht, dass er nicht mehr inhaltlich in unsere Sozialdebatte eingestiegen ist, sondern im Wesentlichen abwesend war oder auf uns geschimpft hat."

Grünen-Fraktionschef Fritz Kuhn reagierte gelassen auf den Austritt des Finanzexperten. "Reisende soll man nicht aufhalten", so Kuhn. Metzger habe sich mit seinen Äußerungen über Sozialhilfeempfänger "aus dem Bereich der grünen Werte verabschiedet", erklärte Kuhn dem "Tagesspiegel." Reinhard Bütikofer, Vorsitzender der Grünen, warf Metzger ein falsches Spiel im Vorfeld seines Parteiaustrittes vor. "Das Theater, das Oswald Metzger am Wochenende beim Parteitag aufgeführt hat, erweist sich als unehrliche Inszenierung", sagte Bütikofer den "Stuttgarter Nachrichten". Metzger habe verschwiegen, dass er längst ein konkretes Angebot der FDP habe.

Umstrittenes Interview im "Stern"

Vor dem Parteitag war Metzger wegen eines Interviews im Nachrichtenmagazin "Stern" in die Kritik geraten. Dort hatte er gesagt, viele Sozialhilfeempfänger sähen ihren Lebenssinn darin, "Kohlenhydrate oder Alkohol in sich hinein zu stopfen, vor dem Fernseher zu sitzen und das Gleiche den eigenen Kindern angedeihen zu lassen". Eine von der Grünen-Spitze geforderte Entschuldigung hatte er abgelehnt.

Metzger geht nicht in eine andere Partei

Metzger kündigte an, er werde sein Landtagsmandat zurückgeben. In welcher Partei er sich künftig engagieren wird, ließ er noch offen, machte aber deutlich, dass er sich wieder auf bundespolitischer Ebene engagieren wolle. In den vergangenen Tagen war er von Spitzenpolitikern von CDU und FDP umworben worden. Würde er zur CDU-Fraktion gehen, hätte die Union die absolute Mehrheit im baden-württembergischen Landtag. "Ich habe mich jedenfalls gefreut, in den letzten Tagen von Unions- und FDP-Politikern eine persönliche Wertschätzung erfahren zu haben", erklärte Metzger.

Metzger gehörte von 1994 bis 2002 dem Bundestag an und machte sich als Haushaltsexperte einen Namen.