Merkel verspricht Simbabwe Hilfen

[Bildunterschrift: Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsident Morgan Tsvangirai. ]
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Simbabwe unter Bedingungen weitere deutsche Hilfe zum Wiederaufbau des südafrikanischen Landes zugesagt. "Wo immer möglich, werden wir Unterstützung geben", versicherte Merkel nach einem Gespräch mit dem neuen Ministerpräsidenten Morgan Tsvangirai in Berlin. Zahlen nannte sie jedoch nicht.

Die Kanzlerin machte auch deutlich, dass weitere Unterstützung vom Erfolg der Demokratisierungsbemühungen abhängig sei. Sie betonte auch, es müsse einen Prozess der Landreform geben.

Simbabwe - wirtschaftlich am Boden

Tsvangirai hatte sich nach einem langen Machtkampf mit Simbabwes Präsident Robert Mugabe vor einigen Monaten über die Teilung der Macht in dem afrikanischen Staat geeinigt. Mugabe hatte jahrzehntelang die Opposition in Simbabwe unterdrückt. Die Bundesregierung fuhr als Reaktion darauf ihre Entwicklungshilfe bis auf humanitäre Unterstützung auf Null zurück. Im vergangenen Jahr standen insgesamt 10,4 Millionen Euro zur Verfügung.

Sinn und Zweck der dreiwöchigen Reise von Tsvangirai ist es, die Regierungen des Westens um finanzielle Hilfe für sein wirtschaftlich völlig am Boden liegendes Land zu bitten. Der Ministerpräsident verwies auf Fortschritte im Schulwesen und bei der Krankenversorgung sowie der demokratischen Öffnung für die Bevölkerung in Simbabwe.

Lob von Steinmeier

Bundesminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) erklärte nach einem Gespräch mit Tsvangirai, Simbabwe blicke auf viele verlorene Jahre zurück. Jetzt müsse die Rückkehr zur Demokratie und zur Rechtsstaatlichkeit sowie die wirtschaftliche Erholung des Landes auf der Prioritätenliste der Übergangsregierung ganz oben stehen. Steinmeier würdigte, dass unter Tsvangirai erste wichtige Schritte etwa bei der Bekämpfung der Cholera-Epidemie und der Hyperinflation erfolgt seien. Weitere müssten aber folgen insbesondere durch eine umfassende Reform des Sicherheitssektors.