Feinstaub-Messanlage

Drohende Klage Mit schnellen Lösungen gegen Fahrverbote

Stand: 01.02.2018 20:58 Uhr

Kanzlerin Merkel will den deutschen Städten mit besonders hoher Luftverschmutzung unter die Arme greifen: Schnelle Lösungen sollen her. Ganz selbstlos ist der Vorstoß nicht: Die EU droht mit Klage.

Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge in den deutschen Innenstädten sollen tunlichst vermieden werden - deshalb hat Bundeskanzlerin Angela Merkel nun schnelle Maßnahmen für die Städte mit besonders verschmutzter Luft angekündigt. "Sehr individuelle Lösungen" versprach die Kanzlerin - darunter Veränderungen an den jeweiligen Taxi- oder Busflotten sowie schnelle Umrüstungen für die Besitzer von Diesel-Autos.

Länder-Vorstoß: Steuergelder für abgasarme Diesel?
01.02.2018

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Erste Hälfte ist geschafft

Bei der Nachrüstung gebe es für Millionen Fahrzeuge allerdings auf keinen Fall eine schnelle Lösung, so Merkel weiter. Etwa die Hälfte aller betroffenen Autos habe mittlerweile ein Software-Update erhalten, das den Ausstoß von Stickoxid reduzieren soll. Die zweite Hälfte erhalte dieses Update voraussichtlich bis zum Ende des Jahres.

"Nicht die Gesamtlösung"

"Das bringt alles natürlich nicht die Gesamtlösung", sagte Merkel. Aber in der Summe könnten diese Dinge eine große Rolle spielen. Der Bundesregierung sitzt in dem Fall die EU im Nacken: Deutschland droht eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof, wenn die Bemühungen zur Reduzierung der Luftverschmutzung in den Innenstädten nicht verstärkt werden. Bis Freitag kommender Woche sollen der EU-Kommission laut Merkel "noch einmal weitere Maßnahmen" vorgetragen werden.

"Spitzenreiter": München, Stuttgart und Köln

Die Grenzwerte gelten laut Umweltbundesamt seit 2010. Auch wenn die Belastungen nun etwas sinken, werden sie in vielen Städten immer noch überschritten. Die fünf deutschen Städte mit der höchsten Belastung sind München, Stuttgart, Köln, Reutlingen und Hamburg. Das Umweltbundesamt sammelt und bewertet die Daten von über 500 Messstationen deutschlandweit.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 01. Februar 2018 um 20:00 Uhr.

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