Parteien laufen die Mitglieder davon

[Bildunterschrift: Das Willy-Brandt-Haus in Berlin, Bundeszentrale der SPD ]
Die SPD hat von 1990 bis 2006 laut "Süddeutscher Zeitung" 40 Prozent ihrer Mitglieder verloren. Am 1. Oktober dieses Jahres hätten noch 567.925 Menschen das Parteibuch der Sozialdemokraten besessen, heißt es weiter. Damit könnte die SPD ihre Position als mitgliederstärkste Partei Deutschlands an die CDU verlieren. Zwar hätten auch die Christdemokraten in den vergangenen Jahren einen Mitgliederschwund verkraften müssen, dieser habe aber bei nur 25 Prozent gelegen. Aktuell, so schreibt die "Süddeutsche", zähle die CDU 561.070 Mitglieder – lediglich 6855 weniger als die SPD.

Konsequenzen für 180 SPD-Beschäftigte

Der Rückgang hat dem Bericht zufolge vor allem für die SPD erhebliche Auswirkungen. Wegen ausbleibender Mitgliederbeiträge verhandelten in der SPD-Zentrale Geschäftsführung und Betriebsrat bereits über ein Sparpaket, schreibt das Blatt. Im Gespräch seien unter anderem Kürzungen des Weihnachts- und Urlaubsgeldes für die gut 180 Mitarbeiter. Außerdem sollen Stellen abgebaut werden. Angeblich will die Geschäftsführung bereits 2007 zwei Millionen Euro einsparen. Auf einer Personalversammlung im Willy-Brandt-Haus habe Schatzmeisterin Inge Wettig-Danielmeier die Kürzungen nach Angaben von Teilnehmern auch mit den rückläufigen Einnahmen aus Mitgliederbeiträgen begründet.

Die SPD-Spitze wollte diese Angaben auf Nachfrage der Zeitung "nicht bestätigen". Ein Sprecher sagte, man "nehme zu hausinternen Angelegenheiten grundsätzlich keine Stellung". Auch Wettig-Danielmeier sei für eine Stellungnahme nicht zu erreichen gewesen.

Mehr Ehrlichkeit von der SPD gefordert

Derweil forderten SPD-Spitzenpolitiker ihre Partei zu mehr Ehrlichkeit auf. Der SPD-Arbeitsmarktexperte Klaus Brandner sagte dem "Tagesspiegel": "Wenn es um die Probleme der so genannten Unterschicht geht, dann müssen wir uns ehrlich machen." Es gebe "sehr viele Menschen in Deutschland ohne Chance auf sozialen Aufstieg".

Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Stefan Hilsberg bezeichnete die Hartz-IV-Politik der rot-grünen Bundesregierung als eine "Lebenslüge". "Wir haben den Menschen vorgegaukelt, dass mit Fordern und Fördern jeder den ersten Arbeitsmarkt erreichen kann" und Steuersenkungen für die Unternehmen die Probleme lösen werden, sagte er. Für Millionen Menschen sei das jedoch nicht die Realität. "Gerhard Schröder hat zu kurz gedacht."