Hintergrund

Wie funktioniert die NATO? Gremien, Militärs und Partnerschaften

Stand: 29.08.2007 06:45 Uhr

Wer bei NATO zuerst an Truppen denkt, liegt nicht ganz richtig - das Bündnis hat gar keine eigenen Soldaten. Erst im so genannten Bündnisfall unterstellen die Mitgliedsstaaten Teile ihrer Truppen der NATO. In erster Linie ist die NATO ein kontinentübergreifendes sicherheitspolitisches Bündnis.

Wichtige Entscheidungen fallen im Nordatlantikrat

Flaggen der Mitgliedsstaaten vor dem NATO-Hauptquartier in Brüssel (Foto: AP)
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NATO-Plastik vor dem Hauptquartier in Brüssel

Die Entscheidungen in der NATO , die derzeit vom dänischen Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen geführt wird, werden in einer Vielzahl von Gremien und Ausschüssen vorbereitet und getroffen. Das höchste Gremium ist der Nordatlantikrat, auch NATO-Rat genannt. Alle wichtigen Entscheidungen der NATO fallen im Nordatlantikrat, die Beschlüsse dort müssen einstimmig sein. Alle NATO-Mitgliedsstaaten sind im Nordatlantikrat, der wöchentlich tagt, durch ihren NATO-Botschafter vertreten. Mehrmals jährlich finden Konferenzen auf Ministerebene statt, dann sitzen die Außen- oder Verteidigungsminister für ihre Staaten im Rat, zu besonderen Anlässen auch die Staats- und Regierungschefs.

Ein weiteres wichtige Gremium ist der Verteidigungsplanungsausschuss, in dem die Botschafter oder die Verteidigungsminister die meisten Verteidigungsfragen erörtert.  In der Nuklearen Planungsgruppe beraten die Minister regelmäßig Grundsatzfragen atomar bewaffneter Streitkräfte.

Oberste militärische Instanz der NATO ist der Militärausschuss. Er untersteht direkt dem Nordatlantikrat und dem Verteidigungsplanungsausschuss. In ihm sind die Stabschefs der NATO-Länder versammelt. Die Leitung des Militärausschusses hat im vergangenen Jahr der frühere Bundeswehr-Generalinspekteur Harald Kujat übernommen.

Das Bündnisgebiet ist in zwei Bereiche aufgeteilt mit je einem alliierten Oberbefehlshaber: Europa (SACEUR, dessen Hauptquartier Shape im belgischen Casteau liegt) und Atlantik (SACLANT, mit Hauptquartier in Norfolk/USA). Die Streitkräfte der Mitgliedsstaaten sind teils der NATO bereits unterstellt, teils für die NATO vorgesehen, teils verbleiben sie unter nationalem Oberbefehl.

Partnerschaft für den Frieden 

Mit dem Ende des Kalten Krieges hat sich die Strategie der NATO verändert. So sollen etwa die schnelle Eingreiftruppe und multinationale Verbände schnellere und flexiblere militärische Einsätze ermöglichen. Zugleich haben sich die NATO (die nach der Aufnahme von Polen, der Tschechischen Republik und Ungarn 1999 aus 19 Staaten besteht) und die Staaten aus Mittel- und Osteuropa um eine verstärkte Kooperation bemüht. 

Die wichtigste Zusammenarbeit gibt es im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden. Damit  sollen etwa "kooperative militärische Beziehungen" der Partnerländer zur NATO entwickelt werden; diese sollen für Planungen und Übungen etwa auf dem Gebiet der Friedenssicherung und beim Rettungswesen dienen. Kleine Schritte also für eine mögliche spätere engere Zusammenarbeit und für einen Einsatz im Rahmen von UNO-Einsätzen.

Ein weiteres Forum ist der Euro-Atlantische Partnerschaftsrat, der 1997 den bereits seit 1991 existierenden Nordatlantischen Kooperationsrat ablöste. Im Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat (EAPC) soll in erster Linie der Informationsaustausch zwischen der NATO und den Partnerländern verbessert werden. Den Umfang der Zusammenarbeit bestimmen die einzelnen Länder selbst. Dem EAPC gehören derzeit 46 Staaten an, darunter auch die Schweiz, die auch an der Partnerschaft für den Frieden teilnimmt.

Kooperation mit Russland

Im Jahr 1994 verständigten sich die NATO und Russland grundsätzlich auf eine Verstärkung des Dialogs zwischen den ehemaligen Gegner. Bei sogenannten 16+1 Treffen (die 16 damaligen NATO-Staaten und Russland) wurden auf mehreren Gebieten der Informationsaustausch und die Konsultationen verstärkt. 1997 vereinbarten Russland und die NATO in einem Grundsatzabkommen eine noch engere Zusammenarbeit im Rahmen einer Sicherheitspartnerschaft. Das zuständige Gremium für diese Zusammenarbeit ist der NATO-Russland-Rat, in dem die nunmehr 20 Ratsmitglieder seit dem Gipfel von Rom im Mai 2002 gleichberechtigt beraten und entscheiden.

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